Nichts ist gewonnen Die SPD ringt um mehr als nur um Andrea Nahles
Berlin · Es ist ein armseliges Bild, das die Genossen mal wieder bieten. SPD gleich „Selbstzerfleischende Partei Deutschlands“. Mutig sind die Kritiker von Andrea Nahles allerdings nicht.
Keiner der ambitionierten Heckenschützen ist tatsächlich aus der Deckung gekommen. Offenes Visier? Fehlanzeige. Das hat sich am Mittwoch bei der Fraktionssitzung gezeigt. Gestichelt und intrigiert wird aber weiter.
Andrea Nahles hat mit ihrem vermeintlichen Schachzug, die Fraktion hinter sich zu zwingen und ihre Gegner herauszufordern, nichts gewonnen. Mit der Knute vertreibt man keine Zweifel. Und die sind erheblich was die Führungsfähigkeiten der Chefin angeht. Nahles wird sich nur etwas Zeit verschaffen, falls sie bei der nächsten Fraktionssitzung kommende Woche die Vertrauensfrage überstehen sollte. Danach sieht es aus, wobei eine knappe Mehrheit für die Vorsitzende wie eine Niederlage bewertet werden wird. Politisch stark wird Nahles nach dem sozialdemokratischen Schmierentheater nicht mehr werden.
Der Machtwechsel in der SPD kommt den Gegnern der Parteichefin schlichtweg zu früh. Das ist der Punkt. Die Wahlen im Herbst in Ostdeutschland soll Nahles bitteschön auch noch vergeigen. Dann dürfte auf dem Parteitag im Dezember zum Generalangriff gegen sie geblasen werden. Hinter den Attacken steckt zudem mehr als nur die Unzufriedenheit, dass es auch Nahles nicht gelungen ist, die SPD wieder auf Vordermann zu bringen. So wie keinem ihrer vielen Vorgänger in den letzten Jahren. Jedenfalls haben die ständigen Personalrochaden der Partei nicht geholfen.
In Wahrheit zielt die Kritik auch auf die Große Koalition, für deren Bestand Nahles nach wie vor kämpft. Die Attacken gegen sie sind damit Attacken gegen die GroKo, denn die Kühnerts in der SPD wollen raus aus dem Bündnis mit der Union, das für sie der Grund allen Übels ist. Das dürfte wohl nur in Verbindung mit dem Sturz der Vorsitzenden gelingen.
Wenn es aber mal so einfach wäre. Die SPD hat sich extrem schwer getan, im vergangenen Jahr in die GroKo einzutreten. Vermasselt hat den Weg dahin nicht Nahles, sondern ihr Vorgänger Martin Schulz, der erst Nein, dann Ja zur Koalition gesagt hat – und der zunächst auch noch Außenminister werden wollte. Schon vergessen? Die SPD hat sich seinerzeit aus staatpolitischen Gründen und nicht leichtfertig an Angela Merkels Kabinettstisch gesetzt. Dies war richtig nach dem Jamaika-Debakel. Dass sie inhaltlich kaum punkten kann, hat allerdings damit zu tun, dass sie Politik nur noch an der Mitte vorbei macht und die Sorgen der Menschen aus den Augen verloren hat. Oder sie verspricht etwas, wie die Grundrente, und kann die Umsetzung nicht liefern. Ein Problem, welches sie übrigens mit der Union teilt.
Darum geht es. Wer Vertrauen zurückgewinnen will, muss ein Gespür für die Themen der Zeit haben und in Regierungsverantwortung liefern. Armseliges Personaltheater hilft dabei mit Sicherheit nicht.
