Große Koalition startet mit Kabinett der Überraschungen
Von der Leyen löst de Maizière im Verteidigungsministerium ab. Die SPD ist nach dem Basis-Votum selbstbewusst.
Berlin. Selbstbewusste Sozialdemokraten und ein Kabinett mit Überraschungen: Drei Monate nach der Wahl wird die Bundesrepublik zum dritten Mal von einer großen Koalition regiert.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt es mit einer SPD zu tun, die sich angesichts der breiten Zustimmung ihrer Mitglieder und mit sechs Ministern auf Augenhöhe zur Union sieht.
SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel will als aufgewerteter Wirtschaftsminister das Megathema Energiewende managen. Größte Überraschung bei der Union: Die bisherige Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wechselt als erste Frau in Deutschland zum Verteidigungsministerium.
Nach der 76-Prozent-Zustimmung der SPD-Basis steht der dritten Wahl der CDU-Chefin Merkel zur Regierungschefin am Dienstag nichts mehr im Weg.
Durch den Neuzuschnitt der Ministerien bündelt die SPD das zentrale Thema Energiewende in ihren Ressorts Wirtschaft und Energie sowie Umwelt, Reaktorsicherheit und Bau. Zudem bekommt sie mit dem Verbraucherschutz im Justizministerium eine wichtige Abteilung aus dem Agrarressort der CSU.
Die SPD holt sich externen Sachverstand in ihre Ministerien. So wird etwa das bisherige Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank, Jörg Asmussen, überraschend Staatssekretär im Arbeitsministerium. Der Chef der Verbraucherzentrale Bundesverband, Gerd Billen, soll Staatssekretär im Justiz- und Verbraucherministerium werden.
Die CDU stellt neben Kanzlerin Merkel den Kanzleramtsminister und besetzt fünf Ministerien, die CSU drei. Nachfolger des scheidenden Kanzleramtschefs Ronald Pofalla (CDU) wird Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Das neue Gesicht auf CSU-Seite ist Gerd Müller (Entwicklung). Nicht mehr im Kabinett ist Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU).
Die SPD-Vize Aydan Özoguz wird neue Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration. Damit nimmt erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln am Kabinettstisch Platz. Red