Koalitionsverhandlungen Jamaika-Sondierungen: Die Stunde Null naht
Am Freitag sollen die Sondierungen enden. Für die anstehende Marathonsitzung, die „Nacht der langen Messer“, brauchen CDU, FDP und Grüne viel Durchhaltevermögen — und eine Strategie.
Berlin. Von Angela Merkel ist der schöne Satz überliefert: „Ich habe eine Art Kamelkapazität, mit Schlaf umzugehen.“ Sie könne fünf oder sechs Tage mit sehr wenig auskommen, dann benötige sie wieder einen Tag, „an dem ich ausschlafe“. Ein echter Vorteil. Auch für die nun anstehende Marathonsitzung, die „Nacht der langen Messer“ bei den Jamaika-Sondierungen.
Merkel ist diese Art der Beratungen vor allem aus Brüssel gewöhnt, wenn die Staats- und Regierungschefs beim Europäischen Rat wichtige Dinge wie die Griechenland-Rettung oder die Flüchtlingskrise verhandeln. Manch einer ihrer hochrangigen Kollegen, berichten Insider, „nickt dann schon mal weg“. Nicht so die Kanzlerin. Sie hat Durchhaltevermögen und steht anschließend auch noch um fünf Uhr morgens der Presse Rede und Antwort. Freilich mit müden Augen. Wobei: Manchmal ist auch ihr Akku fast leer. Zuletzt wurde bei den Sondierungen dem Vernehmen nach eine Chef-Runde kurz vor Mitternacht beendet, weil die CDU-Vorsitzende und mit ihr CSU-Chef Horst Seehofer von Müdigkeit übermannt wurden.
Lange und anstrengende Sitzungen, in denen man hellwach bleiben muss, um nicht über den Tisch gezogen zu werden, gehören in der Politik zum Spiel. 2013 dauerte die Schlussrunde von Union und SPD über die Bildung der Großen Koalition 17 Stunden — dann stand endlich der Koalitionsvertrag. Regelmäßig nehmen Besprechungen kein Ende, wenn der Bund mit den Ländern verhandelt, entweder direkt oder im Vermittlungsausschuss des Bundesrates. Meist geht es dann ums Geld. Wie im vergangenen Jahr, als beide Seiten eine Marathonberatung benötigten, um sich auf ein neues Modell beim Länder-Finanzausgleich zu einigen.
Reformvorhaben, Steuerfragen, Kernprojekte, vieles wird auch deswegen stundenlang besprochen, weil Politik nun mal ein Geben und Nehmen ist. Wie auf dem Basar. Außerdem macht das die ganze Sache dramatisch — was wiederum Eindruck schinden und die zweifelnde Basis beruhigen soll. Doch mit welcher Strategie geht man am besten in eine „Nacht der langen Messer“?
Bela Anda, einst Regierungssprecher unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD), hat einige davon erlebt. Er sagt: „Keiner wird sofort seine Verhandlungspositionen aufgeben, selbst wenn er ein Kompromissangebot im Köcher hat.“ Jeder werde zuerst versuchen, noch einmal möglichst viel bei seinen Kernthemen durchzusetzen. Je länger dann aber die Nacht dauere, desto größer werde der Druck einer Einigung. Denn alle wüssten: „Wenn wir jetzt rausgehen und keine Erklärung parat haben, wird uns die Öffentlichkeit in der Luft zerreißen“, so Anda. Deswegen würden die extrem strittigen Punkte meist zum Schluss aufgerufen, „wenn die Stunde null naht“.
Laut Anda gilt bei solchen Gesprächen: Alkohol ist tabu. Es sei denn, man heißt Wolfgang Kubicki. Der FDP-Vize verriet jetzt: „Immer, wenn ich kurz vor der Verzweiflung bin, bestelle ich mir zur Beruhigung meiner Nerven ein Glas Weißwein.“ Dreimal sei das bisher bei den laufenden Sondierungen passiert. Kubicki eben.
