Kommt bei der Bundeswehr die 41-Stunden-Woche?
Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Dienst in der Bundeswehr per Gesetz attraktiver machen.
In einem Eckpunktepapier aus dem Verteidigungsministerium, über das die „Süddeutschen Zeitung“ berichtet, sind zahlreiche Regelungen zur Verbesserung der Besoldung, der Versorgung nach der Dienstzeit und der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorgesehen. So soll von 2016 an für alle Soldaten „im Grundbetrieb“ eine regelmäßige Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche gelten.
Bisher ist es laut „SZ“ so, dass Vorgesetzte, die den Dienstplan festlegen, bis zu 46 Stunden einplanen dürfen. Erst wenn diese Grenze überschritten ist, entsteht der Anspruch auf Dienstzeitausgleich. Ausnahmen „zum Erhalt der Einsatzbereitschaft“ werde es allerdings auch in Zukunft geben.
Außerdem sollen für Soldaten und Beamte die sogenannten Erschwerniszulagen um 20 bis 40 Prozent erhöht werden. Auch Stellenzulagen sollen angehoben werden, um 25 bis 40 Prozent.
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, bestätigte zwar, dass Verbesserungen für die Bundeswehrangehörigen noch im Herbst ins Kabinett eingebracht werden sollen. Dazu gehörten auch Regelungen der Arbeitszeit und der Versorgungsansprüche. Einzelne Maßnahmen wolle er aber nicht kommentieren und sich auch zu den Kosten nicht äußern. Die Pläne seien in der Ressortabstimmung.
