Mehr Hartz-IV-Betrüger erwischt als je zuvor
In den Jobcentern wird genauer hingesehen.
Nürnberg. Die Bundesagentur für Arbeit hat im vergangenen Jahr mehr Hartz-IV-Tricksereien aufgedeckt als je zuvor. Insgesamt wurden 226 269 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet und damit 37 Prozent mehr als noch 2009. Allerdings geht die Bundesagentur nicht davon aus, dass die Zahl der Hartz-IV-Betrüger gestiegen ist. Sie nennt als Grund, dass die Aufklärungsquote im eigenen Haus besser geworden ist.
„Wir haben heute eine stabilere Personaldecke und die Mitarbeiter sind fachlich besser geschult“, sagt Anja Huth, Sprecherin der Bundesagentur. Bislang war oft kritisiert worden, dass die Sachbearbeiter Mühe haben, das komplizierte Regelwerk anzuwenden und aufgrund befristeter Verträge häufig wechseln. Die Sprecherin räumt ein: „In der Vergangenheit stand die grundsätzliche Leistungsgewährung von Hartz IV im Mittelpunkt. Das Entdecken von Schummeleien war eher ein Randthema in den Jobcentern.“
Mittlerweile seien viele Sachbearbeiter unbefristet angestellt worden, sie hätten Routine entwickelt und könnten „besser erkennen, wenn etwas nicht stimmt“. Fast immer geht es dabei um verschwiegene Einkünfte, wie zum Beispiel Witwen- oder Waisenrenten. Laut Anja Huth gibt es sogar Hart-IV-Empfänger, die parallel Arbeitslosengeld I kassieren. Damit so etwas schneller auffällt, werden inzwischen einmal im Monat Datensätze abgeglichen, in denen Einkünfte festgehalten werden. Dazu gehören auch die Datenbanken der Rentenversicherung und des Bundeszentralamts für Steuern.
Etwa ein Drittel aller Fälle von Leistungsmissbrauch gehen auf Schwarzarbeit zurück. Ausschlaggebend seien häufig Hinweise aus der Bevölkerung, die dann an die Zollverwaltung weitergegeben werden. Auch für solche Fälle hätte sich mittlerweile Standardvorgehen etabliert.
Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 4,8 Millionen Euro Bußgelder wegen Leistungsmissbrauchs eingenommen. Im Jahr zuvor waren es noch 1,1 Millionen Euro weniger. Die Höhe des Bußgeldes lag im Durchschnitt bei 105,99 Euro.
“ Leben
