Neuer Standort für Forensik noch möglich
Ministerin Steffens (Grüne) verteidigt Entscheidung für Wuppertal, zeigt sich aber für Alternativen offen.
Düsseldorf. Im harten Streit um die Ansiedlung einer forensischen Klinik zur Unterbringung kranker Straftäter in Wuppertal hat nun erstmals Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne/Foto) direkt Stellung bezogen.
Sie machte im Interview mit unserer Zeitung deutlich: Nach dem derzeitigen Stand kommt die Forensik nach Wuppertal, entweder auf das Gelände der Bereitschaftspolizei oder auf die Kleine Höhe.
Doch ist ein dritter, völlig neuer Standort denkbar. „Wir verschließen uns keinem Vorschlag. Aber das Zeitfenster ist nicht mehr allzu groß. Weitere Vorschläge liegen mir nicht vor. Wir wollen im kommenden Jahr die Entscheidung treffen“, sagte Steffens.
Der Standort müsse nicht zwingend in Wuppertal liegen. „Wenn mir jemand ein fünf Hektar großes Grundstück in Solingen bringt, das geeignet wäre, prüfen wir es sofort“, so die Ministerin. Ausdrücklich wies sie Behauptungen der CDU zurück, Solingen werde geschont, weil dort Steffens’ Parteifreundin, die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann, ihren Wahlkreis hat: „Das ist falsch.“
Die Grünen-Politikerin warb um Verständnis für die Standortentscheidung. Im Landgerichtsbezirk Wuppertal gebe es einen Bedarf zur Unterbringung von 180 psychisch kranken Tätern. Auch bei einer Ansiedlung in einem Wohngebiet wie auf Lichtscheid habe sie keine Bedenken.
In Essen, Dortmund und Köln gebe es solche Kliniken inmitten einer Wohnbebauung. Wann sie sich in Wuppertal einer Bürgerversammlung stellen wolle, ließ sie offen. Erst müsse über den Standort entschieden werden.
Velberts Bürgermeister Stefan Freitag (parteilos) stellte am Freitag eine Stadtrats-Resolution vor, die eine Forensik auf der Kleinen Höhe ablehnt. Diese grenzt an Velbert.