Philipp Rösler will die FDP aus der Krise führen
Der designierte Parteichef kündigt einen Neuanfang an. Eine Umbildung des Kabinetts bleibt aber aus.
Berlin. Philipp Rösler will als neuer Parteichef und Vizekanzler die FDP aus ihrer tiefen Krise holen. Der Gesundheitsminister meldete am Dienstag offiziell seine Kandidatur für die Nachfolge von Guido Westerwelle an. Von Bundestagsfraktion und Spitzengremien der Partei bekam der 38-jährige Niedersachse viel Applaus. Die endgültige Entscheidung fällt auf dem nächsten FDP-Parteitag Mitte Mai in Rostock.
Als wichtiges Ziel nannte Rösler, für die FDP wieder „Glaubwürdigkeit“ zu gewinnen. „Das braucht Zeit. Das geht nicht von heute auf morgen. Aber das wird gelingen, wenn wir geschlossen sind.“ Die FDP müsse nicht ihr Programm komplett umschreiben, sich aber wieder auf ihren „liberalen Kompass“ besinnen.
Im schwarz-gelben Kabinett bleibt Rösler Gesundheitsminister und wechselt nicht — wie zuvor spekuliert worden war — ins Wirtschaftsministerium. Damit ist die Position von Rainer Brüderle nicht mehr gefährdet. Westerwelle bleibt Außenminister. Auch Fraktionschefin Birgit Homburger soll ihr Amt behalten.
In Rostock wird die gesamte Parteiführung neu gewählt. Rösler kündigte an, bis dahin personelle und inhaltliche Vorschläge zu präsentieren. Sicher ist nur, dass Christian Lindner Generalsekretär bleiben soll. Das neue Team an der Spitze der FDP müsse eine „Mischung aus jungen und erfahrenen Kräften“ werden. Damit wies er Spekulationen über eine vollständige Verjüngung der Parteispitze zurück.
Rösler steht wie die anderen FDP-Hoffnungsträger Lindner (32) und der Chef der NRW-FDP, Daniel Bahr (34), für eine Öffnung der Partei für neue Themen. Den Ruf als reine „Steuersenkungspartei“ will die FDP loswerden.
