Rösler will breite Erneuerung der FDP
Braunschweig (dpa) - Der künftige FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler bereitet einen breiten personellen Umbau an der Spitze der angeschlagenen Partei vor. „Meine Kandidatur ist nur ein erster Schritt für die inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Partei“.
Das sagte er am Samstag beim Parteitag der Niedersachsen-FDP in Braunschweig, wo er bei seiner Abschiedsrede als Landeschef mit langem Beifall gefeiert wurde.
Inhaltlich vollzog die FDP einen Kursschwenk bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll. Parallel zur Erkundung des Salzstocks Gorleben solle umgehend mit der Suche nach weiteren geeigneten Lagerstätten begonnen werden, beschloss überraschend die Mehrheit der Delegierten nach einer langen Debatte am Samstagabend. Damit setzen sich die Jungen Liberalen durch.
Landesumweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) sagte danach, nun müsse auch der künftige Grünen-Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, Verantwortung übernehmen und mögliche Endlager-Standorte benennen.
Bundesgesundheitsminister Rösler, der fünf Jahre an der Spitze der Landespartei in Niedersachsen stand, soll Mitte Mai in Rostock zum neuen FDP-Vorsitzenden und Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt werden. Die Entscheidung, zu kandidieren, sei ihm nicht leicht gefallen, sagte Rösler. Er räumte erneut ein, dass es der FDP an Glaubwürdigkeit fehle. Die Partei müsse wieder Antworten auf die Alltagssorgen der Menschen geben. Inhaltlich aber müsse sich die FDP nicht neu erfinden. „Der liberale Kompass stimmt.“
Der 38-Jährige kündigte an, dass er die FDP-Krise mit einem neuen Team überwinden wolle. Bis zum Wahlparteitag will er einen eigenen Personalvorschlag für die Parteispitze vorlegen.
Rösler gilt in Niedersachsen als der große Sympathieträger der FDP. Landesumweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) sagte zur personellen Neuausrichtung der Partei: „Schrille Töne brauchen wir jetzt nicht mehr.“ Rösler sei ein „mutiger Typ„, der die FDP stabilisieren könne. „Die Partei muss wieder bei sieben, acht, zehn Prozent sein“, sagte Sander.
Unklar ist, wer Rösler an der Spitze der Landespartei mit rund 6600 Mitgliedern folgt. Im Gespräch sind Wirtschaftsminister Jörg Bode und Umwelt-Staatssekretär Stefan Birkner. Eine Entscheidung dürfte vermutlich aber erst nach den Kommunalwahlen im Herbst fallen.
