Linken-Basis protestiert gegen Parteiführung
Berlin (dpa) - Rund 50 Kreisvorsitzende der Linken haben sich in einer Protestnote gegen den Kurs ihrer Parteivorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch gewandt. „Die bisherigen Wahlergebnisse 2011 können uns nicht zufriedenstellen“, heißt es in dem Schreiben, aus dem das Magazin „Der Spiegel“ zitiert.
Bisherige Erklärungsversuche der Parteiführung träfen kaum den Kern der Probleme. Es sei an der Zeit, offen, selbstkritisch und ehrlich zu diskutieren.
Anlass des Briefes, über den auch die Zeitung „Neues Deutschland“ berichtete, ist laut „Spiegel“ die Absage einer geplanten Konferenz der Kreisvorsitzenden, auf der eine offene Aussprache vorgesehen war. Die Parteiführung habe die Absage damit begründet, dass sich „keine geeigneten Räume zu akzeptablen Preisen gefunden“ hätten. In der Linkspartei war nach den verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz offene Kritik an der Parteiführung laut geworden.
Aber auch gegen eine Rückkehr Oskar Lafontaines an die Parteispitze, wie sie von Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi ins Gespräch gebracht wurde, gibt es erhebliche Widerstände. „Das wäre alles andere als ein Aufbruchsignal“, sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich der „Rheinpfalz am Sonntag“. Der stellvertretende Fraktionschef Dietmar Bartsch sprach in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ von einer „Phantomdebatte“.
