Schäuble denkt laut über Scheitern Griechenlands nach
Singen (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) trifft Vorkehrungen für den Fall, dass Griechenland seine dramatische Schuldenkrise nicht bewältigen kann.
„Das wäre ja eine grauslige Regierung, wenn sie nicht auch darüber nachdenken würde, was sie macht, wenn es schief geht“, sagte Schäuble am Samstag bei einem „Bürgerdialog“ der CDU in Singen. Auf einen „Spiegel“-Bericht, wonach sich sein Ressort auf einen Austritt Griechenlands aus der Währungsunion einstellt, wollte er nicht direkt eingehen. Als Finanzminister könne er mit Rücksicht auf mögliche Konsequenzen an den Finanzmärkten nicht darüber reden. „Solche Meldungen sind immer ein stückweit spekulativ.“
Schäuble betonte: „Wir wollen, dass Griechenland in der Eurozone bleibt.“ Athen werde ein Jahrzehnt zur Bewältigung der Schuldenkrise benötigen. „Die Griechen brauchen zehn Jahre Zeit, das ist meine feste Überzeugung.“ Es reiche jedoch nicht aus, wenn das Land Schulden abbaue. „Griechenland muss Strukturreformen machen.“ Er hoffe, dass die Griechen dies jetzt begriffen hätten. Jedes Euro-Land müsse seine Probleme selbst lösen. „Aber wir müssen ihnen Zeit verschaffen“, sagte Schäuble vor etwa 650 Zuhörern. Das sei der Sinn des Euro-Rettungsschirms.
Das ebenfalls angeschlagene Italien wird seine Probleme nach Schäubles Einschätzung lösen können. „Ich bin ganz überzeugt, dass Italien nicht unter den Schirm muss.“ Die reale wirtschaftliche Lage in Italien sei völlig anders als in Griechenland. Zum Beispiel habe Italien kaum Schulden im Ausland. „Würde Italien in der Lage sein wie Griechenland, könnten wir den Euro nicht halten.“ Es könne sein, dass der Internationale Währungsfonds für Italien vorsorgliche Maßnahmen treffe, um Vertrauen an den Finanzmärkten zu schaffen. Details nannte er nicht.
Schäuble sieht die Lösung der europäischen Schuldenkrise in einer stärkeren Zusammenarbeit der EU-Länder. „Wir müssen Europa stärker machen, damit wir weniger Probleme haben.“ Das bedeute auch, dass Deutschland mehr Kompetenzen in der Finanzpolitik auf die europäische Ebene verlagern müsse. Klar sei aber: „Es gilt das deutsche Stabilitätsmodell.“ Die EU müsse eingreifen können, wenn Mitgliedsländer gegen die Regeln in der Haushaltspolitik verstoßen.
