Schlechter Start für Merkel in das Superwahljahr 2011
Parteien: Hamburg für CDU kein guter Ausgangspunkt. SPD spürt Rückenwind. FDP erstmals seit 2004 wieder dabei.
Berlin. Es läuft schlecht für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin. Gerade erst hatte Angela Merkel (Foto) etwas mehr Ruhe in ihre schwarz-gelbe Koalition bekommen, die sich fast ein ganzes Jahr lang an gemeinsames Regieren gewöhnen musste. Nun ist der Start ins Superwahljahr 2011 mit der Hamburger Bürgerschaftswahl und der Niederlage für die Christdemokraten gründlich missglückt. Und Merkel kann sich nicht damit trösten, dass Ergebnisse in einem Stadtstaat kaum als Bundestrend taugen. Denn sie hat noch andere höchst heikle Probleme.
So konnte sie am Sonntag wieder viele kritische Berichte über ihren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lesen, der bei seiner Doktorarbeit von anderen abgeschrieben haben soll.
Die bei der Bundestagswahl 2009 arg gebeutelte SPD von Parteichef Sigmar Gabriel und ihre Anhänger blicken dagegen hochmotiviert auf die nächste Wahl am 20. März in Sachsen-Anhalt. Dort regiert sie als kleiner Partner in einer Großen Koalition und rechnet fest mit einer weiteren Regierungsbeteiligung.
Merkel hatte die Wahl in Hamburg nach dem Bruch der dort regierenden ersten deutschen schwarz-grünen Koalition auf Landesebene Ende 2010 früh verloren gegeben. Dabei ließ sie Unmut über Ole von Beust (CDU) erkennen, der sich als Bürgermeister im Sommer ins Privatleben zurückgezogen und den Stab an Christoph Ahlhaus übergeben hatte. Denn von Beust stand für das schwarz-grüne Experiment und nicht der konservativere Ahlhaus.
Der Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden (CDU), bemühte sich, die Bundespartei möglichst schadlos von dem Wahlverlust in Hamburg zu halten. Bei der Wahl sei es vor allem um Themen der Hansestadt gegangen. Ganz anders argumentierte FDP-Generalsekretär Christian Lindner, dessen Partei erstmals seit 2004 wieder in die Hamburger Bürgerschaft eingezogen ist. „Wer hätte ein solches Ergebnis noch vor wenigen Wochen für möglich gehalten“, sagte er mit Blick auf die desaströsen Umfragewerte der FDP im Bund von unter fünf Prozent.
Und so hat sich auch für FDP-Chef Guido Westerwelle das Blatt innerhalb weniger Wochen gedreht. Er verbesserte mit dem Hamburger Erfolg seine Chancen, im Mai auf dem FDP-Parteitag als Vorsitzender wiedergewählt zu werden. Das hätte vor kurzem wirklich kaum jemand für möglich gehalten.
