Schulz oder Juncker? Kaum Interesse für Europawahl-TV-Duell
Berlin (dpa) - Das erste deutsche TV-Duell der Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai hat relativ wenig Zuschauer angelockt - und verlief ohne große Kontroversen.
Der konservative Jean-Claude Juncker und der Sozialdemokrat Martin Schulz waren bei den meisten Fragen dicht beieinander, ob zur Lage der Ukraine, zur Asyl- und Flüchtlingspolitik oder zur Frage der EU-Erweiterung.
Der amtierende europäische Parlamentspräsident Schulz und der langjährige luxemburgische Regierungschef Juncker bewerben sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Ob einer der beiden wirklich die Nachfolge von José Manuel Barroso antritt, steht aber noch nicht fest.
Das TV-Duell im Zweiten Deutschen Fernsehen am Donnerstagabend wurde von Peter Frey (ZDF) und der Österreicherin Ingrid Thurnher (ORF) moderiert. Das ZDF konnte damit nur 1,79 Millionen Zuschauer (5,8 Prozent) gewinnen, fast vier Millionen weniger als sonst am Donnerstagabend.
Im Konflikt mit Moskau um die Ukraine sprachen sich sowohl Juncker als auch Schulz für Verhandlungen aus, schlossen Sanktionen aber nicht aus. Juncker forderte eine EU-weite Solidarität, wenn etwa einige Mitgliedsländer härter als andere von den Folgen der Wirtschaftssanktionen getroffen würden. Zur Debatte über Zuwanderung in die EU sagten Schulz wie Juncker, die Freizügigkeit von Arbeitnehmern dürfe nicht eingeschränkt werden.
Die Reaktionen der Parteien auf das Duell waren vorhersehbar. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte nach der Sendung: „Das Ergebnis ist eindeutig: Martin Schulz hat einen sehr starken Auftritt beim TV-Duell gezeigt und klar gewonnen.“ CDU-Generalsekretär Peter Tauber meinte: „Mit großer Sachkompetenz, hoher Glaubwürdigkeit und seinem humorvollen Wesen konnte Jean-Claude Juncker klar überzeugen.“
SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterdessen vor Mauscheleien bei der Kür des künftigen Kommissionspräsidenten. „In der Demokratie gibt es einen Automatismus. Wer die meisten Stimmen bekommt, gewinnt“, sagte Gabriel am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Der Vizekanzler reagierte damit auf Äußerungen Merkels, es gebe rechtlich gesehen keinen Automatismus, dass der Sieger des Duells der Parteienfamilien bei der Europawahl den Spitzenposten der Kommission bekommt. Die CDU-Vorsitzende hatte im Interview der „Rheinischen Post“ auf die Rechtslage verwiesen. Die Staats- und Regierungschefs müssen bei ihrem Personalvorschlag an das Europaparlament das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen - mehr aber auch nicht.
Nach der jüngsten Umfrage der Forschungs-Gruppe Wahlen zur Europawahl, die vor dem TV-Duell ausgeführt wurde, kommen in Deutschland CDU/CSU auf 38 Prozent, die SPD auf 27, die Grünen auf 12, die Linke auf 8, die AfD auf 6 und die FDP auf 3 Prozent.
