Berlin SPD-Vorsitz - Scholz macht riskante Kehrtwende
Berlin. · Der Finanzminister will nun doch SPD-Chef werden – obwohl er dies erst abgelehnt hat. Eine Partnerin für die Doppelspitze fehlt ihm allerdings noch.
Um 11.40 Uhr schlug am Freitag die sozialdemokratische Bombe via Nachrichtenagenturen ein – und folgender Satz von Olaf Scholz, gesprochen Anfang Juni im TV bei Anne Will, war plötzlich Makulatur: „Ich halte das mit dem Amt eines Bundesministers für Finanzen zeitlich nicht zu schaffen.“ Beides gehe nicht zusammen, um die Aufgaben „ernsthaft“ zu erfüllen. Nun geht es doch. Scholz will für das Amt des SPD-Vorsitzenden antreten. Und Bundesfinanzminister bleiben.
Scholz‘ Kandidatur stellt vorerst alle bisherigen Bewerber in den Schatten. Der Vizekanzler ist der erste bundesweit tatsächlich bekannte, politische Hochkaräter, der auf den Chefsessel der Genossen will. „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“, soll er dem Vernehmen nach am vergangenen Montag in einer Telefonschalte mit den Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel gesagt haben. Seine Absicht wurde von einer Parteisprecherin auf Nachfrage bestätigt.
Seitdem, so hieß es, sondiere Scholz im Hintergrund und suche nach einer Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Hinter den Kulissen fiel der Name der rheinland-pfälzischen Finanzministerin Doris Ahnen, bejaht wurde dies aber nicht. Sein Amt als Finanzminister wolle er aber behalten, so SPD-Kreise. Trotz der bereits erwähnten anderen Erklärung.
Es ist auf alle Fälle ein riskantes Spiel, das Scholz nun wagt. Denn der Minister ist nicht sonderlich beliebt in den eigenen Reihen; als SPD-Generalsekretär und als Parteivize erhielt er stets schlechte Wahlergebnisse auf den Parteitagen – zuletzt bekam er schlappe 59 Prozent. Bei vielen Genossen kam in der Vergangenheit nicht gut an, dass er sich mit Nahles einen intern harten und mit Andeutungen öffentlich geführten Wettbewerb um die nächste Kanzlerkandidatur lieferte – darauf arbeitet Scholz augenscheinlich hin. Als Bundesfinanzminister hat er zudem nach Leibeskräften die schwarze Null verteidigt, also den Haushalt ohne neue Schulden. Zahlreiche Sozialdemokraten fordern aber schon länger eine Abkehr von diesem Prinzip, um wichtige Investitionen in die eigenen Projekte vornehmen zu können. Scholz gilt überdies als Technokrat, er ist keiner, der mitreißen und begeistern kann. Vielleicht sein größtes Problem.
Blicke richten sich auf die übrigen SPD-Ressorts
Das letzte Wort in Sachen Kandidatenreigen ist mit der Bereitschaft des Ministers aber noch nicht gesprochen. Bis zum 1. September läuft die Bewerbungsfrist, da kann sich durchaus noch jemand melden. Nach wie vor richten sie die Blicke auf die anderen SPD-Ressortchefs im Kabinett. Familienministerin Franziska Giffey hat wegen des Plagiatsvorwurfs hinsichtlich ihrer Doktorarbeit abgewinkt – was Scholz beflügelt haben dürfte, seine Kandidatur zu verkünden. Hubertus Heil, Arbeit, und Heiko Maas, Außen, galten bisher ebenfalls als „gegebenenfalls“ interessiert. „Zur Not“, wie es unlängst noch einmal aus dem Umfeld von Maas hieß. Ob tatsächlich einer von ihnen jetzt noch aus der Deckung kommen wird, ist allerdings eher unwahrscheinlich. Ins Grübeln gekommen sein dürfte überdies SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, ob er seinen Hut überhaupt noch in den Ring werfen soll.
Bleibt noch Kevin Kühnert. Was er plant, ist bisher unklar. Der Juso-Chef, kein Freund von Olaf Scholz und für manchen in der Partei ein Hoffnungsträger, schwieg am Freitag.
