Teilhabechancengesetz ohne große Wirkung Langzeitarbeitslose sind chancenlos
Berlin · Nur jeder zehnte Langzeitarbeitslose findet einen regulären Job, Trotz der guten Lage am Arbeitsmarkt. Die Linke fordert deswegen nun eine „Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik“.
Trotz der guten Lage am Arbeitsmarkt gelingt aktuell nur jedem zehnten Langzeitarbeitslosen der Sprung in eine reguläre Beschäftigung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
Den Angaben zufolge traten von den Langzeitarbeitslosen, die im Zeitraum von Januar bis November 2019 ihre Erwerbslosigkeit beenden konnten, nur 10,8 Prozent einen Job auf dem ersten Arbeitsmarkt an. Von den Erwerbslosen mit weniger als einem Jahr ohne Beschäftigung kamen im gleichen Zeitraum dagegen 30,2 Prozent wieder in einer regulären Beschäftigung unter.
3,8 Prozent der Langzeitarbeitslosen fanden eine Beschäftigung auf dem zweiten Arbeitsmarkt. Darunter fallen zum Beispiel sogenannte Ein-Euro-Jobs. Der überwiegende Teil (53 Prozent) der Personen, die mehr als ein Jahr lang ohne Beschäftigung war, fiel aus der Statistik der Arbeitssuchenden wegen des Abgangs in die sogenannte Nichterwerbstätigkeit heraus. Das heißt, die Betroffenen galten zumeist als arbeitsunfähig. Etwa jeder vierte Langzeitarbeitslose (24,2 Prozent) absolvierte eine Ausbildung oder Weiterbildungsmaßnahme.
Die große Koalition will die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland spürbar senken. Dazu trat zu Jahresbeginn das Teilhabechancengesetz in Kraft, mit dem bis zu 150 000 Betroffene in eine geförderte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung kommen sollen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) profitieren davon bislang aber nur 33 109 Personen. Im November zählte die Statistik der BA rund 698 000 Langzeitarbeitslose. Damit war insgesamt fast jeder dritte Arbeitslose (32 Prozent) ein Jahr oder länger ohne eine Beschäftigung.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, forderte eine „Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik“. Die Bundesregierung müsse „endlich die Realität zur Kenntnis nehmen und deutlich mehr für die vielen Langzeitarbeitslosen tun“, so Zimmermann im Gespräch mit unserer Redaktion. Neben einer ausreichenden finanziellen Unterstützung sei auch ein allgemeiner Rechtsanspruch auf regelmäßige Weiterbildung überfällig, meinte die Linken-Politikerin.