Überblick Wer macht das Rennen um den SPD-Parteivorsitz?
Berlin. · Am Samstag gibt es das Ergebnis der Basisabstimmung über die neuen Vorsitzenden der SPD. Ein Ausblick auf die Chancen der Bewerberpaare.
Die Briefe, die am Freitag im Berliner Willy-Brandt-Haus eintrafen, waren die letzten, die noch mitzählten. Online konnten die Parteimitglieder noch bis Mitternacht ihre Stimme abgeben. Es zeichnete sich eine relativ niedrige Beteiligung ab. 250 Genossen aus ganz Deutschland kommen an diesem Samstag ab 5.30 Uhr im Hans-Jochen-Vogel-Saal zusammen, um die Stimmen der SPD-Mitglieder auszuzählen. Gegen 18 Uhr soll das Ergebnis der Basisabstimmung über die neuen Vorsitzenden der SPD verkündet werden.
Das laut Franz Müntefering „schönste Amt neben Papst“ geht in jedem Fall an eine Doppelspitze aus Frau und Mann. Erwartet wird allerdings, dass kein Duo sofort die absolute Mehrheit erreicht und es noch eine Stichwahl zwischen den beiden besten Paaren geben muss. Die soll bis 29. November erfolgen. Sechs Paare waren nach der Bewerbertour durch 23 Städte zuletzt noch im Rennen. Klare Favoriten zeichneten sich bei den Veranstaltungen nicht ab. Außerdem folgten von den 425.000 Mitgliedern maximal 20.000 direkt den Debatten.
Wie sich die Mitglieder zu der Vorsitzendenkür stellen, weiß niemand vorherzusagen. Eine Zahl lässt wenig Gutes ahnen: Bei recht müden 28,9 Prozent lag die Beteiligung vor einer Woche. Zwar ist damit das Mindestquorum von 20 Prozent längst erfüllt – doch nach großem Interesse, nach Zuversicht und Mobilisierung in der Partei sieht es nicht aus. Die Beteiligung am Mitgliedervotum über eine erneute Groko lag 2018 noch bei 78,4 Prozent.
Hier die Kandidaten und ihre Chancen, die zweite Runde zu erreichen:
Saskia Esken (58) und Norbert Walter-Borjans (67)
Sie gelernte Softwareentwicklerin, aktuell Bundestagsabgeordnete mit Schwerpunkt Digitales. Schwäbin mit starkem Dialekt. Er, Spitzname „Nowabo“, war früherer Finanzminister in Nordrhein-Westfalen. Ein sehr bodenständiger Typ, der durch den Kauf der Schweizer Steuer-CDs berühmt wurde. Die kosteten 19 Millionen Euro – und brachten 7,2 Milliarden an nachträglichen Steuereinnahmen. Das gibt dem Hauptthema der beiden, Verteilungsgerechtigkeit, eine hohe Glaubwürdigkeit. Beide äußerten sich sehr skeptisch gegenüber der großen Koalition, ohne sich klar festzulegen. Die Jusos unterstützen das Duo, ebenso der starke Landesverband NRW. Chance: Aussichtsreich.
Klara Geywitz (43) und Olaf Scholz (61)
Beide lernten sich in Potsdam kennen, wohin er für seinen Berliner Job als Bundesfinanzminister gezogen ist. Sie ist dort geboren und politisch aktiv. Im September verlor sie freilich ihr Landtagsmandat. Scholz, noch amtierender Parteivize, ist das einzige politische Schwergewicht unter allen Bewerbern. Heikel ist für ihn die wachsende Anti-Groko-Stimmung der Basis. Außerdem ist er wie Geywitz ein Anhänger der Agenda-2010-Reformen, die viele in der Partei ebenfalls kritisieren. Wegen der Prominenz sollte es aber für die Stichwahl reichen. Chance: Aussichtsreich.
Christina Kampmann (39) und Michael Roth (49)
Sie war mal Standesbeamtin in Bielefeld und später Familienministerin in Nordrhein-Westfalen. Jetzt ist sie dort Landtagsabgeordnete. Er ist seit 2013 Staatsminister im Auswärtigen Amt für die Europapolitik und war Generalsekretär der hessischen SPD. Die beiden sind die jüngsten Bewerber. Flotter Auftritt, flotte Klamotten, flotte Sprüche. Präsentierten gleich zu Beginn Vorschläge für eine Parteireform mit überraschenden Ideen wie der, zwei Sitze im Vorstand unter den Mitgliedern per Los zu vergeben. Aus der Groko-Debatte hielten sich die beiden weitgehend raus. Außenseiterchance.
Petra Köpping (59) und Boris Pistorius (61)
Das zweite Ost-West-Paar. Sie stammt aus Thüringen, machte aber in Sachsen politische Karriere. Er ist Niedersachse, dort Innenminister und mit der früheren Frau von Ex-Kanzler Schröder, Doris Schröder-Köpf, liiert. Köpping war Bürgermeisterin in Großpösna, Pistorius in Osnabrück. Beide betonten immer wieder ihre Bodenständigkeit als Kommunalpolitiker. Die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge gehörte zu den Hauptthemen des Duos. Pistorius hat darüber hinaus bundesweit einige Prominenz, weil er in Sachen Abschiebungen und Terrorabwehr eine klare Sprache spricht. In der Groko-Frage unentschieden. Chance: Sehr gering.
Nina Scheer (47) und Karl Lauterbach (56)
Sie ist gelernte Violinistin und jetzt Bundestagsabgeordnete. Inhaltlich widmet sie sich ganz dem Lebensthema ihres verstorbenen Vaters, des SPD-Politikers Hermann Scheer: Energie- und Umweltpolitik. Den Klimakompromiss der Groko kritisierte sie heftig. Lauterbach ist als Mann mit Fliege bekannt, die er für die Werbetour aber abgelegt hat. Rheinländer, bekannt als der Gesundheits- und Sozialexperte der SPD schlechthin. Beide wollen die Groko schnell beenden. Lauterbach verzichtete demonstrativ deshalb schon auf den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitz. Außenseiterchance.
Gesine Schwan (76) und Ralph Stegner (60)
Sie ist Politikprofessorin, war schon Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin und gilt als Parteiintellektuelle. Er führte lange die schleswig-holsteinische SPD und ist noch Parteivize. Einer der wichtigsten Sprecher der Parteilinken. Eigentlich hatte er auf beiden Positionen aber schon seinen Abschied eingeläutet. Stegner, der oft miesepetrig wirkt, machte bei den Basisveranstaltungen mit starken Sprüchen Punkte. Beide wollen einen klar linkeren Kurs und den Ausstieg aus der Groko. Aber dieses Profil haben andere, jüngere Kandidatenduos auch. Chance: Sehr gering.