Wulff-Abschied: Großer Zapfenstreich und laute Proteste
Berlin (dpa) - Überschattet von lautstarken Protesten hat sich der bisherige Bundespräsident Christian Wulff endgültig in den Ruhestand verabschiedet.
Der traditionelle Große Zapfenstreich im Garten des Präsidialamtes wurde am Donnerstagabend immer wieder durch Wulff-Gegner vor den Toren des Schlosses gestört. Solche Proteste gab es bei einem Politiker-Abschied in der jüngeren Geschichte noch nie.
Drei Wochen nach dem Rücktritt äußerte Wulff bei einem Empfang in Schloss Bellevue „Bedauern“ darüber, dass er seine Amtszeit nicht zu Ende bringen konnte. Auf die näheren Umstände ging der 52-Jährige jedoch nicht ein. Die Bundesregierung war durch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere Minister vertreten. Viel sonstige politische Prominenz blieb dem Empfang und der anschließenden militärischen Zeremonie jedoch fern.
Vor dem Schloss machten Wulff-Gegner ihrem Ärger mit Pfiffen, Triller-Pfeifen und Vuvuzela-Tröten Luft. Auch „Schande“-Rufe waren immer wieder zu hören. Die Polizei sprach von etwa 250 friedlichen Demonstranten. Wulff wirkte während der gesamten Zeremonie sehr ernst. Beim letzten Gang zurück ins Schloss hatte er seine Frau Bettina an der Seite. Auch seine beiden Kinder waren anwesend.
Von den Spitzen des Staates nahmen an der Zeremonie auch Bundesratspräsident Horst Seehofer (CSU) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) teil. Von Wulffs vier noch lebenden Vorgängern war jedoch kein einziger dabei. Auch die Opposition fehlte praktisch komplett. Nach einer Umfrage für die Nachrichtenagentur dpa erwarten drei Viertel der Bundesbürger (73 Prozent), dass Wulff für immer der Politik fern bleibt.
In seiner vorab veröffentlichten Abschiedsrede bewies der Ex-Präsident auch Selbstironie: „Diesen Anlass hatte ich mir für das Jahr 2015 vorstellen können. Nun ist es anders gekommen.“ Seinem Nachfolger - vermutlich der DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck - wünschte er „eine glückliche Hand für Deutschland und breite Unterstützung“. Zu seiner persönlichen Zukunft sagte er nur: „Ich gehe mit dem Gefühl der Neugier und der Vorfreude auf das, was kommt.“
Erneut warb Wulff für Toleranz und einen „Dialog der Kulturen“. „Vielfalt, Weltoffenheit, Freiheit und sozialer Ausgleich - das macht unser Land aus und stark.“ Ausdrücklich bedankte sich Wulff nicht nur bei politischen Institutionen für die Zusammenarbeit in seiner 20-monatigen Präsidentschaft, sondern auch bei „allen Bürgerinnen und Bürgern in unserer so aktiven Bürgergesellschaft“.
Gegen den Ex-Präsidenten ermittelt die Staatsanwaltschaft, weil er in seiner Zeit als niedersächsischer CDU-Ministerpräsident von einem befreundeten Unternehmer geldwerte Vorteile bekommen haben soll. Das war auch Auslöser für den Rücktritt. Kritik gibt es auch daran, dass Wulff trotz einer Amtszeit von nicht einmal 600 Tagen zeit seines Lebens pro Jahr annähernd 200 000 Euro „Ehrensold“ bekommen soll. Wulff ist der jüngste Ex-Präsident, den Deutschland je hatte.
Weiterhin Kritik gab es daran, dass Wulff auf den Zapfenstreich nicht verzichten wollte. Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast warf ihm im „Hamburger Abendblatt“ vor, mit der militärischen Verabschiedung der Bundeswehr zu schaden. Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel empfahl Wulff im SWR, einen Teil des Ehrensolds für gemeinnützige Zwecke zu spenden und „vielleicht selber eine gemeinnützige Arbeit“ zu leisten. Einige Demonstranten trugen Plakate wie „Ohne Ehre kein Sold“.
Bayerns Ministerpräsident Seehofer als amtierendes Staatsoberhaupt lobte Wulff hingegen dafür, dass er Deutschland „wichtige Impulse“ gegeben habe. Wörtlich sagte er: „Sie waren ein guter Vertreter des modernen Deutschlands.“ Fast 80 Prozent der Bundesbürger wünschen sich jetzt eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa hervor. Völlig dagegen sind nur 4 Prozent.
