Koalition Ist die zukünftige Regierung mehr als der kleinste gemeinsame Nenner?
Meinung · Die Gewinner der Bundestagswahl versuchen eine Koalition zu bilden. Doch die richtige Arbeit beginnt erst, wenn die Tinte trocken ist.
Allem Anschein nach haben die Sondierungsgespräche ergeben, was sie ergeben mussten. Die Gewinner der Bundestagswahl am 26. September bemühen sich darum, eine Regierung zu bilden. Das spricht für die mutmaßlichen Koalitionäre. Es spricht dafür, dass die Unterhändler ihre Arbeit ernst genommen und verstanden haben, dass jeder ein bisschen geben muss, um möglichst viel nehmen zu können. Also zeichnet sich ab, dass die SPD den Mindestlohn von zwölf Euro bekommt, dafür haben die Grünen erreicht, dass Deutschland schon 2030 aus der Kohle ausgestiegen sein soll, und der FDP ist es gelungen, neue Steuern und neue Schulden zu vermeiden. Das ist eine Basis, auf der detailliertere Koalitionsverhandlungen geführt werden können, die gute Aussicht auf Erfolg haben.
Die eigentliche Arbeit aber beginnt, wenn die Tinte unter dem Vertrag getrocknet ist. Im Regierungsalltag wird sich zeigen müssen, wie tragfähig die Kompromisse sind und ob die Vereinbarungen tatsächlich mehr darstellen als den kleinsten gemeinsamen Nenner dreier Parteien, von denen eine so gar nicht zu den anderen passen will. Es ist denn auch die FDP, die das größte Risiko eingeht. Wenn SPD und Grünen die Liberalen schleifen, wenn sie die FDP zur bloßen Ergänzung eines Bündnisses machen, das in Deutschland eine grundsätzlich linkere Politik anpeilt, dann können zwei Dinge geschehen: Entweder geht der Ampel schnell der Strom aus, oder die FDP läuft Gefahr, in vier Jahren aus dem Bundestag zu fliegen.
Damit all das nicht geschieht, sind vor allem die Generalsekretäre gefragt. Und hier kommt es besonders auf Lars Klingbeil an. Dem Macher des Wahlerfolges von Olaf Scholz ist ein Meisterstück gelungen. Nun aber steht ihm eine noch größere Aufgabe bevor. Mit Beginn der Regierungsarbeit werden einige in der SPD die Rechnung dafür präsentieren, dass sie auf dem Weg zum Ziel nicht als Geisterfahrer unterwegs gewesen sind. Die Kühnerts, Eskens, Mützenichs und Walter-Borjans’ bei Laune zu halten, ist eine sehr wichtige Voraussetzung dafür, dass Scholz ein erfolgreicher Bundeskanzler sein kann.
