Jetzt doch wieder Ampel-Koalition für NRW im Gespräch
Erst wollte die FDP nicht, jetzt will sie doch - oder ist das alles nur ein Irrtum? Die Bemühungen zur Bildung einer nordrhein- westfälischen Landesregierung bleiben unübersichtlich.
Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen wird wieder über eineAmpel-Koalition spekuliert. Anlass dafür sind Äußerungen von FDP-ChefGuido Westerwelle. In einem Interview der „Welt am Sonntag“ sagte er:„Welche Koalition wir in Nordrhein-Westfalen am Ende sehen werden,bleibt abzuwarten. Die FDP-Führung wird dort verantwortungsbewusstund richtig entscheiden.“
Damit schreckte Westerwelle am Wochenende die Parteifreunde in seiner nordrhein-westfälischen Heimat auf. Wie der Vorsitzende das gemeint hatte, wollte offiziell niemand erläutern. Inoffiziell schien Ratlosigkeit zu herrschen. Die „Welt am Sonntag“ titelte jedenfalls: „Westerwelle lässt die Ampel blinken.“ Ein Dementi gab es nicht.
Politiker der SPD und der Grünen beeilten sich, die dürren Sätze als Umschwenken der FDP auszulegen. So sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil der „Welt am Sonntag“: „Wenn die FDP tatsächlich an gute sozial-liberale Traditionen anknüpfen will, dann ist das gut für Deutschland.“ Es werde höchste Zeit, dass sich die FDP „aus der babylonischen Gefangenschaft mit der CDU befreit“.
Die SPD hatte die FDP zuvor länger umworben, war aber auf Granit gestoßen. Nun verhandelt sie mit der CDU über eine große Koalition. Landeschefin Hannelore Kraft bekam am Samstag von einem kleinen Parteitag in Bochum Rückendeckung für diesen Kurs. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz unterstrich in der „Rheinischen Post“: „Wer in Verhandlungen eintritt, muss auch zum Erfolg kommen wollen.“
Die CDU erscheint ebenfalls motiviert, die Gespräche erfolgreich abzuschließen. Jürgen Rüttgers würde gern mit der SPD koalieren und Ministerpräsident bleiben.
Das Thema Ampel war Mitte Mai vom Vorsitzenden der FDP- Landtagsfraktion in NRW, Gerhard Papke, abgehakt worden. Begründung: Wir reden nicht mit Leuten, die auch mit der Linken reden. Die FDP- Basis hatte das nicht überall verstanden, zumal die Bemühungen um Rot-Rot-Grün über ein einziges Treffen nicht hinauskamen.
Am Wochenende meldete sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zu Wort: „Gespräche kategorisch auszuschließen, finde ich problematisch“, sagte sie dem „Spiegel“. FDP-Generalsekretär Christian Lindner erklärte im Deutschlandfunk, seine Partei habe „eine prinzipielle Koalitions- und Gesprächsbereitschaft mit SPD und Grünen“. Er schränkte aber zugleich ein: „In Nordrhein-Westfalen sehe ich weder die politischen Voraussetzungen noch dass es ein hinreichendes Vertrauen der politischen Führungskräfte gibt.“
Der Chef der NRW-Landesgruppe der SPD im Bundestag, Axel Schäfer, berichtete: „Wir hören aus etlichen Kreisverbänden der FDP ein Interesse an einer gemeinsamen Koalition.“ Dort seien massive Bewegungen erkennbar und eine Unzufriedenheit mit der Absage an Gespräche.
