Koalition in Österreich am Ende
Neuwahlen: SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer wirft das Handtuch. Parteichef Werner Faymann soll die Liste anführen.
Wien. Sie hielt ganze 18 Monate. Österreichs rot-schwarze Regierungskoalition ist am Montag endgültig auseinandergebrochen. Auch Kanzler Alfred Gusenbauer hat unter dem Druck seiner eigenen Sozialdemokraten das Handtuch geworfen.
Doch in der Alpenrepublik löste die Nachricht Erleichterung aus. Denn die in Österreich schon traditionsreiche rot-schwarze Koalition blockierte sich vom ersten Tag an bis zur absoluten Handlungsunfähigkeit.
Noch in dieser Woche könnte der Nationalrat, das Parlament in Wien, nach dem Wunsch des konservativen ÖVP-Parteivorsitzenden Wilhelm Molterer seine Auflösung beschließen. Die Neuwahlen könnten dann bald nach der parlamentarischen Sommerpause und den Schulferien im September oder Oktober folgen. Doch das Ergebnis ist völlig offen. Denn weder Schwarz noch Rot kann mit einer absoluten Mehrheit rechnen.
Letztlich war das Scheitern von rot-schwarz nach Ansicht aller Beobachter das Scheitern des Alfred Gusenbauer. Bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP zog "Gusi", so klagten seine Parteifreunde, bei fast jeder strittigen Frage den Kürzeren. Er brach die meisten seiner vielen Wahlversprechen wie die Abschaffung der Studiengebühren.
Bereits Mitte Juni musste Gusenbauer auf massiven Druck seiner eigenen Partei den Parteivorsitz niederlegen. Ob Werner Faymann, der neue Mann an der SPÖ-Spitze, es am Ende besser macht, bleibt abzuwarten. Er liegt in der Popularität zwar deutlich vor Gusenbauer, doch die Partei selbst liegt inzwischen deutlich hinter der ÖVP des anderen Spitzenkandidaten, Wilhelm Molterer.