EU-Parlament bestätigt Ursula von der Leyen Gute Wahl für Europa
Selbstverständlich ist die Wiederwahl von Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission nicht gewesen. In den vergangenen Wochen hagelte es immer wieder Kritik an der deutschen Christdemokratin.
Zu viel Bürokratie, und die Klima- und Zuwanderungspolitik von der Leyens fanden und finden Kritiker auch in den gemäßigten Reihen des Parlamentes. Vor diesem Hintergrund sind 56 Prozent bemerkenswert. Doch spricht einiges dafür, dass die Verbesserung um fünf Prozentpunkte gegenüber ihrer ersten Wahl kein Leistungsbonus ist. Vielmehr ist die EU in Turbulenzen. Im Osten bedroht der verbrecherische Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die anliegenden Mitgliedsstaaten, und insgesamt nehmen China auf der einen und womöglich bald auch wieder die USA auf der anderen Seite die Staatengemeinschaft in die Zange. Erschwerend kommt in dieser bedrohlichen Lage hinzu, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Deutschlands Kanzler Olaf Scholz als Motoren der europäischen Einigung Totalausfälle sind. In diesen Zeiten neigen selbst die eigensinnigsten Politiker zur Vernunft. Vor allem deshalb kann Ursula von der Leyen sich über ein gutes Wahlergebnis freuen. Dass dazu die deutschen FDP-Abgeordneten im EU-Parlament nicht beigetragen haben, ist ein kleiner Wermutstropfen, an dem sich aber die Liberalen selbst noch verschlucken könnten.
Zur Wahrheit gehört auch, dass es keine ernsthafte Alternative zu der Frau aus Deutschland gegeben hat. Bei aller teils überraschenden Anpassungsfähigkeit etwa im Aufweichen des Verbrennerverbotes, ist die Christdemokratin eine überzeugte und überzeugende Europäerin. Sie steht damit in der Tradition von Parteifreunden wie Helmut Kohl und Angela Merkel. Das soll sich in den nächsten fünf Jahren auch mehr in ihrer Arbeit an der Spitze der EU-Kommission zeigen. Wachstum, Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit, EU-Förderung nur noch gegen nationale Reformen sind da die Schlagworte. Was sie davon umsetzen kann, wird die Zukunft zeigen müssen. Auf jeden Fall brauchen Parlament und Kommission Erfolge, sonst droht die EU ein Auslaufmodell zu werden.