Abgeordnete wollen surfen — Computer im Landtag?
Das NRW-Parlament prüft die Zulassung für Plenardebatten. Ihre Geräte sollen die Mandatsträger selber bezahlen.
Düsseldorf. Angela Merkel tut es regelmäßig, auch Horst Seehofer ist dabei schon beobachtet worden: Immer häufiger benutzen Politiker im Bundestag, aber auch in vielen Landesparlamenten tragbare Computer — entweder Laptops, deren Mini-Ausgabe Netbooks oder aber sogenannte Tablet-Computer, deren bekanntester Vertreter das iPad ist. Nur die 181 Landtagsabgeordneten in NRW dürfen sich der technischen Helferlein im Plenarsaal nicht bedienen. Das könnte sich bald ändern.
Vor allem die Generation der jungen Abgeordneten drängt schon seit Monaten darauf, die Computer, die im Büro längst Standard sind, auch während der Plenarsitzungen zuzulassen. Dagegen gibt es Widerstand. Eine Reihe Abgeordnete fürchtet den Eindruck, den Volksvertreter hinterlassen, die bei einer Debatte aufs Display starren. „Was ist, wenn der erste beim Sortieren von Fotos erwischt wird?“, fragt sich ein SPD-Abgeordneter. Von Ballerspielen ganz zu schweigen.
Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) will seine Entscheidung — sie soll im Sommer fallen — absichern. Eine Delegation schaute sich in Bayern an, wie die Dinge im Freistaat geregelt werden. Der Eindruck war negativ. Im Münchener Landtag wird munter gesurft, alle Geräteformen sind erlaubt. Dieser Wildwuchs hat der NRW-Delegation gar nicht gefallen.
Folgende Lösung zeichnet sich ab: Auch den Abgeordneten in NRW werden die Computer freigegeben, sie müssen aber Tablet-Geräte verwenden. Und die auch aus eigener Tasche bezahlen. Bei Diäten von 10 000 Euro im Monat ist das wohl machbar.
