Barmer-Chef empört über Familienministerin Ursula von der Leyen

Der Streit über den Zweck des Gesundheitsfonds ist entbrannt.

Wuppertal. Die Krankenkassen haben den Aufruf von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Kassenwechsel bei überhöhten Beiträgen scharf kritisiert. "Der Vorschlag von Frau von der Leyen ist kontraproduktiv, weil er die Chancengleichheit unter den Krankenkassen aushöhlt", sagte Barmer-Chef Johannes Vöcking der "Financial Times Deutschland". Vöcking warf von der Leyen vor, Sinn und Zweck des Gesundheitsfonds nicht verstanden zu haben: "Das bisherige System krankt doch daran, dass die Kassen nur noch darum konkurrieren, wer die meisten jungen, gesunden Patienten hat." Wer jetzt zum Kassenwechsel aus rein finanziellen Gründen aufrufe, fördere diesen ungesunden Wettbewerb noch. Nötig sei stattdessen ein gesunder Wettbewerb um die beste Versorgung, sagte der Chef der größten Ersatzkasse Deutschlands.

Auch aus der SPD kam Kritik an von der Leyens Äußerungen. "Die Ministerin begibt sich mit ihrem Aufruf auf sehr dünnes Eis", erklärte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marlies Volkmer. "Sie müsste wissen, dass ab 2009 die Beiträge aller Krankenkassen gleich sein werden." Höhere finanzielle Belastungen für die Versicherten würden nur dort fällig, wo eine Krankenkasse einen Zusatzbeitrag erheben müsse. Das müsse nicht bedeuten, dass eine Krankenkasse unwirtschaftlich arbeitet. Es könne vor allem dann notwendig werden, "wenn die Rahmenbedingungen für den Start des Gesundheitsfonds nicht stimmen". Auch der Linken-Gesundheitsexperte Frank Spieth warf von der Leyen vor, sie habe sich "nicht besonders gut mit dem Fonds auseinandergesetzt". Kaum eine Kasse werde auf Zusatzbeiträge verzichten können, "denn der Fonds soll ja gerade eine Unterfinanzierung herbeiführen". In der Gesundheitsreform sei bereits angelegt, dass die Kassen ab 2010 mit dem einkommensabhängigen prozentualen Versicherungssatz nur noch 95 Prozent der Kosten abdecken. Red