Funklöcher sollen verschwinden - NRW und Unternehmen schließen Pakt
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) unterschreibt einen „Mobilfunkpakt“ mit Telekom, Vodafone und Telefónica - mit Verpflichtungen für beide Seiten.
Düsseldorf. Die NRW-Landesregierung will gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern Funklöcher in ländlichen Gebieten, an Autobahnen und Bahntrassen beseitigen. Telekom, Vodafone und Telefónica wollen in den nächsten zwei bis drei Jahren 1350 Masten neu errichten und bestehende Anlagen modernisieren. In dem „Mobilfunkpakt“, den NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) mit Vorständen der Unternehmen präsentierte, ist vereinbart, dass bis Ende 2019 rund 99 Prozent aller Haushalte in NRW so versorgt sein sollen, dass Telefonate und mobiles Internet störungsfrei funktionieren. Derzeit haben gut 98 Prozent der NRW-Haushalte Zugang zum LTE-Mobilfunkstandard, allerdings liegt die Versorgung in ländlichen Gebieten oft darunter.
Das Land verpflichtet sich im Gegenzug, Genehmigungsprozesse für Funkmasten zu beschleunigen. Die Verfahrensdauer (derzeit oft zwei Jahre) soll auf unter zwölf Monate sinken. Die Mobilfunkunternehmen sollen Behörden-Funkmasten in NRW mitnutzen dürfen.
Das Land will sich für wirtschaftlich zumutbare Auflagen beim schnellen Mobilfunkstandard 5G einsetzen. Die Frequenzversteigerung, die Milliarden in den den Bundeshaushalt spülen wird, ist für Anfang 2019 geplant. Telefónica-Vorstand Valentina Daiber betonte, die Betreiber würden bei den Frequenzauktionen „mit erheblichen Beträgen belastet“, sollten aber gleichzeitig in die Netze investieren. „Das passt aus unserer Sicht nicht zusammen“.
