Groschek fordert für Verkehrsadern mehr Geld vom Bund
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält in der Großen Koalition das Geld zusammen. Für den Erhalt vieler Straßen und Bahnstrecken in den Ländern ist aber der Bund verantwortlich. Aus NRW gibt es erneut Widerstand gegen den Sparkurs.
Hamm (dpa). Für den Erhalt der Schienenwege und Straßennetze fordert Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) erneut mehr Unterstützung vom Bund. Die Bundesmittel zum Erhalt der Infrastruktur in Deutschland sollten massiv um 7,2 Milliarden Euro pro Jahr aufgestockt werden, sagte Groschek am Montag bei einer Zugfahrt durch Nordrhein-Westfalen.
„Die im Koalitionsvertrag vereinbarten fünf Milliarden Euro für die Legislaturperiode reichen nicht aus.“ Allein in NRW seien 270 Bahnbrücken sanierungsbedürftig. „Schäubles schwarze Null im Haushalt darf sich vor dem Hintergrund von maroden Autobahn- und Bahnbrücken nicht zur schwarzen Magie entwickeln“, betonte er.
Neben dem Erhalt der Infrastruktur geht es auch um den Ausbau des Schienennetzes. Als wichtigste Projekte für NRW nannte Groschek dabei den Rhein-Ruhr-Express (RRX) und die Betuwe-Linie zwischen Rotterdam und Oberhausen. Auf der deutschen Seite wird auf 73 Kilometern die Güterzug-Strecke zwischen Emmerich bis Oberhausen ausgebaut und zum Teil mit einem dritten Gleis versehen. Die Baukosten liegen bei rund 1,5 Milliarden Euro.
Beim RRX beziffert Groschek das Potenzial von Wechslern vom Auto auf die Schiene mit 30 000 pro Tag. Ab 2018 sollen die neuen Nahverkehrszüge im 15-Minuten-Takt zwischen Köln und Dortmund rollen. „Für die Weiterführung des RRX und den Ausbau der eingleisigen Fernverkehrsstrecke zwischen Lünen und Münster in Richtung Hamburg erwarte ich bis Ende des Jahres oder Anfang 2015 eine Entscheidung aus Berlin“, sagte Groschek.
Seit Jahren steht das Projekt immer wieder auf der Kippe. Ob Gelder fließen ist von der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2015 abhängig und der Berechnung der Wirtschaftlichkeit eines zweiten Gleises. „Wir können aber erst 40 Millionen Euro für die Planung ausgeben, wenn wir aus Berlin Zustimmung signalisiert bekommen. Sonst erscheinen wir zu Recht im Schwarz-Buch des Steuerzahler-Bundes“, verweist Groschek auf das Bundesverkehrsministerium.
Für den Sommer kündigte Groschek ein Treffen seiner Amtskollegen aus dem norddeutschen Raum am Rhein an. Der Minister will engere Kooperationen der Seehäfen in Niedersachsen, Hamburg und Bremen über die Schiene mit dem Duisburger Binnenhafen.
