NRW Grüne Jugend: Kraft-Äußerung zu Flüchtlingen ist „zynisch“
Düsseldorf. Mit einer Äußerung zum Flüchtlingszustrom hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für Zündstoff in der rot-grünen Koalition gesorgt.
Die Grüne Jugend NRW warf ihr am Montag in einer Pressemitteilung Zynismus vor.
In der am Sonntagabend ausgestrahlten WDR-Sendung „Ich stelle mich“ war Kraft gefragt worden, ob sie sich nicht klammheimlich über die Grenzschließung freue. Die Ministerpräsidentin antwortete darauf: „Nicht nur klammheimlich. Ich bin froh, dass die Grenzen dicht sind.“ Natürlich müsse weiterhin möglichst vielen Menschen geholfen werden, aber die Aufnahmekapazitäten seien an ihre Grenzen gekommen. „Wir waren in den Strukturen überfordert“.
Die Landessprecherin der Grünen Jugend, Julia Wenzel, hielt dagegen, noch immer lebten Tausende mit der Angst vor Verfolgung und Bombardierung. An den EU-Außengrenzen spielten sich dramatische Szenen ab. „Sich über geschlossene Grenzen zu freuen, ist angesichts dieser Lage einfach nur zynisch.“
Kraft wolle die Verwaltung entlasten, enthalte den Flüchtlingen damit aber Hilfe und Schutz vor. Die Grüne Jugend appellierte an die SPD-Politikerin: „Freuen Sie sich nicht über geschlossene Grenzen, sondern setzen Sie sich für eine humanitäre Asylpolitik ein und schaffen Sie sichere Fluchtwege für alle in verlässliche Strukturen.“ SPD und Grüne regieren in NRW seit 2010 gemeinsam. (dpa)
