Keine große Koalition in Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen wird es keine Verhandlungen über eine große Koalition geben. Der SPD-Landesvorstand hat dies am Freitagabend nach mehrstündigen Beratungen verworfen.
Die SPD werde aber auch keine Minderheitsregierung anstreben, sagte SPD- Landesparteichefin Hannelore Kraft nach der Sitzung in Düsseldorf. Damit bleibt Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) weiter geschäftsführend im Amt.
Die SPD werde jetzt versuchen, im Parlament eine andere Politik durchzusetzen, sagte Kraft. „Wir werden versuchen, für unserePositionen eine Mehrheit zu finden.“ Sie sei sehr zuversichtlich, aufdiese Weise eine Menge der SPD-Inhalte umsetzen zu können.
Kraftforderte die anderen Parteien auf, ihre Positionen zu überdenken. In den Sondierungsgesprächen sei es nicht möglich gewesen, eine stabile Regierung zu bilden, die gleichzeitig einen Politikwechsel eingeleitethätte, sagte Kraft.
Am frühen Freitagmorgen waren die Bemühungen der SPD um eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen gescheitert. In den vergangenenbeiden Wochen hatte Kraft mit der CDU sondiert.
Danach hatte sie sichsehr skeptisch über eine große Koalition geäußert, weil die CDU nichtzu Reformen in der Schulpolitik bereit sei und an Rüttgers als Ministerpräsidenten festhalten wolle. Eine rot-rot-grüne Koalitionhatte die SPD bereits zu Beginn der Sondierungen ausgeschlossen.
