Kommunalwahl NRW: Wahlbeteiligung nur leicht höher als 2004
Düsseldorf. Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalensind am Sonntag verhalten, aber dennoch etwas lebhafter als 2004angelaufen. Landeswahlleiterin Helga Bock: " Bis 16.00 Uhr lag die Wahlbeteiligung in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens im Durchschnitt bei 43,5 Prozent".
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Stichprobenartige Umfragen gab es im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim a.d. Ruhr. Bei den NRW-Kommunalwahlen 2004 war die Beteiligung auf das Rekordtief von 54,4 Prozent gefallen. Bis 17 Uhr waren damals rund 50,52 Prozent zur Wahl gegangen oder hatten an der Briefwahl teilgenommen.
In Köln gaben bis 14.00 Uhr rund 29,1 Prozent der Wähler ihre Stimmeab. Das waren rund 2,7 Prozent mehr als 2004, wie eine Stadtsprecherinsagte. In der Domstadt rechnet sich die SPD gute Chancen auf einenMachtwechsel aus. Ihr Kandidat Jürgen Roters lag in einer Umfrage klarvor CDU-Bewerber Peter Kurth. „Die Kölner gehen offenbar wiederwählen“, kommentierte die Sprecherin der Stadt.
Auch in Krefeld liegt die Wahlbeteiligung über der von 2004. In Zahlen: Um 16 Uhr hatten 41,28 Prozent ihre Stimme abgegeben gegenüber 38,17 Prozent vor fünf Jahren.
In Bielefeld hatten um 14.00 Uhr bereits 32,8 Prozent der Wähler ihreStimme persönlich oder per Briefwahl abgegeben. Damit lag der Wert umrund zwei Prozent über der Zahl von 2004. Auch in Essen stieg dieWahlbeteiligung im Vergleich zu 2004 leicht. Um 14.00 Uhr hatten mit29,8 Prozent etwa ein Drittel aller Wahlberechtigten votiert. „Das istein gutes Zeichen, dass wieder mehr Leute zur Wahl gehen“, sagte einStadtsprecher.
In vielen anderen Städten war die Wahlbeteiligung leicht rückläufig. InDüsseldorf wählten bis 12.00 Uhr 24,5 Prozent der Stimmberechtigten unddamit weniger als 2004 mit 27,3 Prozent. Hier steht der Oberbürgermeister nicht zur Wahl. Auch in Dortmund, Wuppertalund Aachen registrierten die Wahlämter leicht gesunkeneWahlbeteiligungen.
In Duisburg lag die Beteiligung bis 14.00 Uhr bei 32Prozent und damit auf dem nahezu gleichen Niveau wie 2004. In Bonn seidie Wahlbeteiligung nach einen schleppenden Auftakt am Morgen gegenMittag etwas lebhafter geworden, sagte ein Sprecher.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) betontebei seiner Stimmabgabe, dass die Kommunalwahlen kein Stimmungsbarometerfür die Bundestagswahl in vier Wochen seien.
„Die Kommunalwahl istkeine Testwahl für die Bundestagswahl. Die Menschen wissen, dass es umihre Heimat geht. Sie kennen den Unterschied ganz genau“, sagteRüttgers seiner Heimatgemeinde Pulheim bei Köln. „Ich hoffe auf einegute Wahlbeteiligung, damit Splittergruppen und auch die Linksparteikeinen Einfluss gewinnen und die Arbeit in den Räten erschweren“, sagteRüttgers.
Bis 18.00 Uhr können rund 14,4 Millionen Wahlberechtigte über dieZusammensetzung der Kommunalparlamente entscheiden undOberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister wählen. Insgesamt werdenmehr als 15 000 Ämter und Mandate verteilt.
Bei der Wahl derOberbürgermeister werden in mehreren Großstädten knappe Ergebnisseerwartet. So lagen in einer Meinungsumfrage in Essen und Aachen dieKandidaten von CDU und SPD gleichauf. Gering waren die Abstände in Bonnund Bielefeld.
Vor fünf Jahren war die CDU mit landesweit 43,4 Prozent stärkste
Partei. Die SPD kam auf 31,7 Prozent, die Grünen auf 10,3 Prozent und
die FDP erreichte 6,8 Prozent. Die PDS kam landesweit nur auf 1,4
Prozent. Ihre Nachfolgerpartei, Die Linke, rechnet sich ein deutlich
besseres Ergebnis aus. Die Wahlbeteiligung war auf das Rekordtief von
54,4 Prozent gefallen.
