NRW Linke: Spitzenplätze für Demirel und Leye
Nach einem kurzen Intermezzo im NRW-Landtag von 2010 bis 2012 will die Linke 2017 zurück ins Landesparlament. Chancenlos ist die Partei nicht. An diesem Wochenende zurrt sie ihre Personalliste fest.
Düsseldorf. Die Linke in Nordrhein-Westfalen zieht mit Özlem Alev Demirel und Christian Leye auf den Spitzenplätzen in den Landtagswahlkampf 2017. Die beiden NRW-Parteivorsitzenden wurden am Samstag von den rund 220 Delegierten einer Landesversammlung in Düsseldorf mit deutlicher Mehrheit auf Platz eins und zwei der Landesliste gewählt. Gegenkandidaten gab es nicht. Die 32-jährige Demirel gehörte bereits von 2010 bis zur vorzeitigen Neuwahl 2012 der ersten Linken-Landtagsfraktion in Düsseldorf an. Sie erhielt 72 Prozent der Stimmen, für Leye stimmten 80 Prozent.
In Wählerumfragen liegt die Partei in NRW seit Monaten bei fünf Prozent und würde damit knapp die Rückkehr ins Landesparlament schaffen. 2010 hatte sie 5,6 Prozent der Stimmen erhalten. Mit ihren elf Mandaten hatte die Linksfraktion mehrere Gesetze der rot-grünen Minderheitsregierung unterstützt, bis die Regierung im März 2012 bei den Haushaltsberatungen an der Ablehnung aller Oppositionsfraktionen gescheitert war.
Bis einschließlich Sonntag wollen die 220 Delegierten insgesamt 40 Listenplätze für den neuen Landtag wählen. Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge warb in einer Rede für den Kampf gegen Armut und warnte vor dem Erstarken von Rassisten und extremer Rechte. „Betreibt die Bundesregierung weiterhin Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung, könnte die wachsende soziale Ungleichheit den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden und der Demokratie gefährlich werden“, sagte Butterwegge.
Die Bundespartei schickt den 55 Jahre alten Hartz-IV-Kritiker ins Rennen um das Bundespräsidentenamt. Seine Frau Carolin kandidiert in Düsseldorf für Platz 5 der Landtagsliste. Die 42 Jahre alte promovierte Soziologin gehörte bereits der ersten Linken-Landtagsfraktion in NRW an.
Ihr Wahlprogramm hatte die Linke bereits im vergangenen Monat beschlossen. Ihre Kernforderung lautet: mehr soziale Gerechtigkeit. Die Partei strebt unter anderem die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich an und einen Mindestlohn von 12 Euro für öffentliche Aufträge. Außerdem will die Partei eine Schule für alle bis Klasse 10, ist gegen das „Turbo-Abitur“ und fordert kostenlose Ganztagsschulen mit Mittagessen.
