NRW Nach Kritik an Holthoff-Pförtner: Laschet übernimmt Medienpolitik selbst
Der seit Tagen umstrittene Minister Stephan Holthoff-Pförtner gibt die Zuständigkeit für Medien ab. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) übernimmt den Bereich selbst.
Düsseldorf. Der frischgebackene Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner gibt die Zuständigkeit für Medien ab. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) übernimmt den Bereich selbst. Das teilte Laschet am Donnerstag mit. Zur Begründung erklärte er, dass Holthoff-Pförtner ein überzeugter Anhänger des dualen Systems von öffentlich-rechtlichem Rundfunk und privater Verlegerlandschaft sei, die Medienvielfalt garantiere. Ihm sei wichtig, jeden Anschein zu vermeiden, er könne nicht mit der notwendigen Unvoreingenommenheit Entscheidungen als Medienminister fällen.
Holthoff-Pförtner war in die Kritik geraten, weil er Gesellschafter der Funke-Mediengruppe ist. Zwar ließ der frühere Kohl-Anwalt mit dem Eintritt in die Landesregierung seine Ämter in der Mediengruppe ruhe, aber die Anteile von 16,7 Prozent hält er weiter. Eine Ehrenkommission hatte etwaige Interessenskonflikte prüfen sollen.
Während Laschet sich selber um die Medienpolitik kümmern will, sollen die damit verbundenen Aufgaben, insbesondere die Vorbereitung und Begleitung von Rundfunkstaatsverträgen durch den Chef der Staatskanzlei wahrgenommen.
Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner erklärte: „Ich bedaure diesen Schritt, aber ich halte ihn für notwendig, damit diese Landesregierung unbeeinträchtigt für die Zukunftsfähigkeit unseres vielfältigen Medienstandorts Nordrhein-Westfalen arbeiten." red
