Nach Salafisten-Angriffen: 90 Ermittlungsverfahren
Solingen/Wuppertal (dpa). Gut fünf Monate nach den schweren Angriffen von Salafisten auf Polizisten in Solingen liegen 90 Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft. Derzeit werde jeweils überprüft, ob Anklage erhoben wird, sagte ein Sprecher der Wuppertaler Staatsanwaltschaft am Dienstag.
Am 1. Mai waren in Solingen Polizisten bei einer Kundgebung von militanten Islamisten mit Steinen beworfen und mit Fahnenstangen attackiert worden. Drei Menschen wurden verletzt. Zuvor hatte die rechtsextremistische Splitterpartei „Pro NRW“ dort islamfeindliche Karikaturen gezeigt. Ein Teil der Männer war am Ort der Ausschreitungen vor dem Rathaus in Solingen, andere hatten sich in der nahe gelegenen Moschee „Millatu Ibrahim“ versammelt
. Wenige Tage später wurden bei einer weiteren Kundgebung in Bonn zwei Polizeibeamte durch Messerstiche schwer verletzt. Im Juni wurde die salafistische Vereinigung „Millatu Ibrahim“ dann als verfassungswidrig verboten. Salafisten lehnen die Demokratie ab und sehen in der Scharia das legitime Gesetz.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Wuppertal laufen die Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Die Salafisten stammen unter anderem aus Berlin, Hamburg, Nürnberg, aber auch aus Solingen. Für die Ermittlungen waren auch eine Fülle von Videos aus dem Internet gesichtet worden.
