Niedergang: SPD-Desaster in Düsseldorf
Die SPD in der Landeshauptstadt zerfleischt sich selbst. Oberbürgermeister Joachim Erwin beäugt den Zerfall „seiner“ Opposition mit Lust.
<strong>Düsseldorf. Es ist ein Niedergang, wie ihn die Landeshauptstadt noch nicht erlebt hat: Die Düsseldorfer SPD befindet sich im freien Fall Richtung Bedeutungslosigkeit. Und macht damit Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) das Regieren noch leichter. Denn im Schatten des "Sonnenkönigs" - so die Opposition über Erwin - demontiert die SPD ihr eigenes Spitzenpersonal. Als erste hat es Gudrun Hock erwischt: Die Bürgermeisterin war 2004 gegen Erwin angetreten und gescheitert. 2009 wollte sie einen neuen Anlauf nehmen. Doch jetzt wurde sie von ihrer eigenen Partei abserviert. Denn Hock verknüpfte ihre Ambitionen mit dem Amt der Fraktionschefin im Rathaus, kandidierte gegen Amtsinhaber Günter Wurm - und verlor. Die Partei steht nun ohne Spitzenkandidat da.
Joachim Erwin bejubelt den SPD-Streit mit "Bravo"-Rufen
Das wiederum dürfte weitere Spitzengenossen das Amt kosten. "Das Verfahren war falsch, das hätte man intern anders regeln müssen", moniert etwa die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Karin Kortmann. Schon werden Stimmen laut, die den örtlichen Parteichef und seine Stellvertreterin zum Abgang auffordern. Die aber denken nicht daran. Bei einem Parteitag am 24. März wird es also zur nächsten Zerreißprobe kommen. Die Partei ist tief gespalten, und niemand in Sicht, der die Gräben zuschütten könnte.Die Düsseldorfer CDU lacht sich derweil ins Fäustchen. Allen voran Oberbürgermeister Joachim Erwin, der mit Lust beobachtet, wie sich "meine Opposition" (Zitat Erwin) selbsttätig ins politische Nirwana manövriert. Einen Mottowagen beim Rosenmontagszug, der den SPD-Zwist thematisierte, bejubelte er mit lauten "Bravo"-Rufen.
Das Desaster der größten Düsseldorfer Oppositionspartei dürfte indes sogar in der Staatskanzlei mit Sorge beobachtet werden. Denn je fester Erwin im Sattel sitzt, desto unverhohlener kritisiert er die Landesregierung. So klagt die Landeshauptstadt federführend gegen die geplante Änderung der Gemeindefinanzierung. Fast schon legendär ist Erwins Kritik, die Entbürokratisierung des Landes dauere zu lange. Und jüngst sagte er Richtung Landesregierung: "Wichtige Reformen wurden verpennt." Kein Wunder, wenn man sich dort wünscht, Erwin hätte mehr mit "seiner" Opposition zu tun.
Erwin seinerseits sieht den Zustand der Düsseldorfer SPD als Spiegelbild für den schlechten Zustand der Landes-SPD: "Dort ist ja eine sehr schwache Landesvorsitzende gewählt worden." Dies sei Folge personeller Auszehrung: "So ist das eben, wenn man 35 Jahre an der Macht war."