NRW-Poker: Schwarz-Rot oder Ampel?
SPD und Grüne begrüßen die Bewegung in der FDP. Die Düsseldorfer Fraktion der Liberalen leistet aber Widerstand.
Düsseldorf. Am Dienstag reden sie wieder miteinander: CDU und SPD treffen sich unter dem Vorsitz ihrer beiden Chefs Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft um 15 Uhr im Düsseldorfer Maritim-Hotel, um in einem Sondierungsgespräch die Chancen zur Bildung einer Großen Koalition auszuloten.
Kurz zuvor gibt es allerdings neue Spekulationen über eine mögliche Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen - ausgelöst durch ein Interview von FDP-Chef Guido Westerwelle.
SPD und Grüne begrüßten die Signale. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sagte: "Wenn die FDP tatsächlich an gute sozial-liberale Traditionen anknüpfen will, dann ist das gut für Deutschland." Aus der Düsseldorfer FDP-Fraktion gibt es allerdings Widerstand. Fraktionsgeschäftsführer Ralf Witzel warnte im Gespräch mit unserer Zeitung davor, die Äußerungen von Westerwelle "überzuinterpretieren". Dieser habe noch einmal klar gestellt, dass über Koalitionsentscheidungen in der Landespolitik auch in NRW entschieden werde.
Witzel selbst sieht Gedankenspiele über eine Ampelkoalition skeptisch: "Ich sehe keine Notwendigkeit, auf SPD und Grüne zuzugehen." Er sehe wenig inhaltliche Übereinstimmung zwischen FDP, SPD und insbesondere den Grünen für eine stabile Regierungspolitik. Auch gehe es für die FDP um Glaubwürdigkeit. "Die FDP hat aus berechtigten Gründen vor der Landtagswahl in all ihren Gremien eine Ampelkoalition ausgeschlossen."
Derweil geht es am Dienstag im zweiten Gespräch von CDU und SPD ans Eingemachte. Vergangene Woche wurde geplaudert, ohne konkret zu werden. Nun wird es aber um wirkliche Streitthemen gehen.
