SPD geht hohes Risiko ein
Für einen Erfolg bei der Landtagswahl in NRW am 9. Mai ist die SPD bereit, ein hohes Risiko einzugehen. Sie revidiert in wesentlichen Teilen die bisherige Hartz-Gesetzgebung, die das eigentliche Erbstück der rot-grünen Ära unter Kanzler Schröder ist.
Für diese Gesetze haben sie viele Experten und auch die anderen Parteien gelobt, die Stammwähler aber brutal abgestraft und schließlich auf die Oppositionsbänke verwiesen.
Die Klientel der Armen und Ärmeren wollen Gabriel und vor allem Kraft schon am 9. Mai zurückholen. Doch darf bezweifelt werden, dass dies mit den neuen Vorschlägen auch gelingt. Eine Generalrevision von Hartz hat CDU-Mann Rüttgers schon vor Jahren gefordert und ist dafür übrigens von der SPD attackiert worden. Es ist eine heikle Gratwanderung, die die SPD gerade versucht - eine Reform der eigenen Reformen, von denen man nichts mehr wissen will. Was Schröder und Müntefering wohl dazu sagen?
frank.uferkamp@wz-plus.de
