Superwahljahr 2009 mit Superwahl-Sonntag
Analyse: Bei der Frage, wo wann gewählt werden soll, schlägt die Stunde der Partei-Strategen.
Berlin. Mit 14 Abstimmungen im Bund oder in einzelnen Ländern steht Deutschland 2009 ein Superwahljahr bevor - wobei die Kür des Bundespräsidenten Ende Mai nicht einmal eingerechnet ist. Und um die Spannung auf die Spitze zu treiben, könnte es vier Wochen vor der Bundestagswahl, aller Voraussicht nach am 27.September, auch noch einen Superwahlsonntag geben.
Gestern mehrten sich die Anzeichen, dass am 30. August 2009 - just zu Beginn der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs - im Saarland, in Thüringen und Sachsen drei Landtage auf einen Schlag gewählt werden. Vor allem die Union erhofft sich, von der Entzerrung der Landtagswahlen und der Abstimmung im Bund zu profitieren. Die SPD könnte hingegen in eine Zwickmühle geraten.
Die Unions-Fürsten sind für einen entkoppelten Wahltermin, weil sie die Abstimmung in ihren Ländern zu "echten" Landtagswahlen machen wollen - und nicht zu einem Nebenaspekt des Showdowns ums Kanzleramt. Sie sehen bei zwei Terminen verbesserte Wahlchancen. In allen drei Ländern gelang es bei den Landtagswahlen der Union besser als der SPD und der übrigen politischen Konkurrenz, ihre Anhänger zu mobilisieren. Die CDU- und CSU-Wähler sind nach wie vor treuere Wahlgänger als die Klientel von SPD und Grünen.
Natürlich ist für die Union und ihren Bundestagswahlkampf - das wird von den Vordenkern in der Partei auch eingeräumt - der Superwahlsonntag nicht ohne Risiko. Saarlands Ministerpräsident Peter Müller und Thüringens Regierungschef Dieter Althaus könnten trotz der traditionell besseren Ausgangslage bei reinen Landtagswahlen ihre absolute Mehrheit verlieren, umgekehrt SPD und Linke stärker werden als die "Schwarzen". Zu Beginn der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs könnte dann die Schlagzeile lauten: "Die Union im Abwind." Aber getreu dem Motto, wonach auch das Schlechte sein Gutes hat, glaubt die Union aus rechnerisch möglichen rot-roten Mehrheiten Honig saugen zu können.
Das Argument: Kämen aus den beiden Ländern von SPD und Linken Bündnis-Signale, wäre es für die Union ein Leichtes, die SPD-Haltung im Bund zu attackieren, dass es dort keineswegs zu einer Verbindung mit den Linksaußen von Parteichef Oskar Lafontaine kommen werde. Rot-rote Techtelmechtel im Saarland und Thüringen würden zudem die Unions-Anhänger im Bund mobilisieren, am 27. September zur Wahl zu gehen, lautet die Hoffnung in der CDU-Zentrale.
Zum Glück ist das Verhalten des Wählers schwer kalkulierbar.
