Röslers schwierige Aufgabe
Der junge Nachfolger von Ulla Schmidt hat jetzt die Chance, eine lupenreine FDP-Politik umzusetzen.
Berlin. Wohl kaum ein designierter Minister startet mit so gegensätzlichen Erwartungen wie Philipp Rösler. Als neuen möglichen Leitstern von Schwarz-Gelb bejubeln den 36-jährigen FDP-Politiker mit sozialem Anspruch die einen - zum Scheitern verurteilt sehen ihn bereits die anderen.
Der Beamtenapparat seiner Vorgängerin Ulla Schmidt (SPD) ist weitgehend rot gefärbt. Jahrelang munitionierten die Ministerialen ihre Amtschefin im Kampf um einen stärker von oben organisiertem Sozialstaat. Für die Liberalen war es wie für die Ärzteschaft stets "Staatsmedizin". Dieser Gegensatz führt dazu, dass die Freidemokraten nicht mit offenen Armen in der Berliner Friedrichstraße empfangen werden dürften.
Rösler macht keinen Hehl aus seinem Respekt vor den neuen Aufgaben, die er erst gar nicht übernehmen wollte. In einem Interview beschreibt er das entscheidende Gespräch mit seinem Parteichef Westerwelle so: "Und dann hat Guido gesagt, dass wir als FDP nicht nur die Chance haben, die guten Dinge zu verhandeln und einen Koalitionsvertrag festzuschreiben, sondern am Ende haben wir die Chance, das, was wir uns immer vorgenommen haben, auch umzusetzen."
Genau das fürchten Sozialverbände, Gewerkschaften, Linke. Was sich die FDP stets vorgenommen hat, ist ein Prämiensystem mit einem Sozialausgleich aus Steuermitteln. Mit dem Bundesverband der Verbraucherzentralen warnt nun auch eine eher ideologieferne Organisation: "Die Gesundheitskosten werden für die Arbeitgeber festgeschrieben. Die künftigen Kostensteigerungen werden dann allein von den Versicherten zu tragen sein."
Eine Verliererin im schwarz-gelben Postenpoker steht indes schon fest: Ursula von der Leyen bleibt Familienministerin. Schon lange werden der 51-Jährigen Ambitionen auf das Gesundheitsressort nachgesagt.
"Von der Leyen hat sich insofern verzockt, weil sie übersehen hat, dass Ministerien nicht nur nach Leistung, sondern nach Parteiproporz vergeben werden", sagt der Politikwissenschaftler Niels Diederich von der Freien Universität in Berlin. Vom Können her sei von der Leyen als Nachfolgerin von Ulla Schmidt prädestiniert gewesen.
In der Großen Koalition war sie der Farbtupfer im Kabinett, Angela Merkels Aha-Effekt. Scheinbar spielend meisterte die siebenfache Mutter Job und Nachwuchs, galt und gilt als Super-Mutti. Sie führte das Elterngeld ein, machte sich an den Ausbau der Kinderbetreuung, plante Reformen im Eiltempo.
Während der Koalitionsverhandlungen verhandelte sie nun drei Wochen mit ihrem FDP-Kontrahenten Philipp Rösler über die Zukunft des Gesundheitsfonds, zeitweise stritten sich die beiden promovierten Mediziner heftig. Nun hat für von der Leyen wieder der graue Alltag begonnen.
