Analyse: Oettingers schwerer Gang nach Brüssel
Zwar hat die Kanzlerin ihn weggelobt, doch: Als EU-Kommissar bleibt er ein Schwergewicht.
Brüssel. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger als neuer EU-Kommissar: Ob dieser Überraschungs-Personalie reiben sich EU-Diplomaten, Abgeordnete und Beamte in Brüssel die Augen. Schließlich habe sich Oettinger bisher nicht eben mit Europa-Expertise hervorgetan. "Er musste weg", da sind sich einige sicher. Doch ob Kanzlerin Angela Merkel Oettinger nun loswerden wollte oder nicht, EU-Beobachter betonen auch: Ein deutscher Ministerpräsident ist per se ein Schwergewicht.
Es wird ein harter Gang aus dem "Ländle" nach Brüssel, aber schafft er es, seine Kritiker Lügen zu strafen, kann Oettinger viel bewegen. Die EU-Kommission ist wie eine Art europäischer "Geschäftsführung"; alleine, dass nur sie Gesetze vorschlagen kann, gibt ihr ausgesprochen viel Macht. Doch nur wenige der 27 EU-Kommissare haben auch ein wichtiges Dossier.
Zunächst dürfte der 56-Jährige deshalb alles daran setzen, einen der Top-Kommissarsposten zu ergattern. Und dafür wird er sich anstrengen müssen, bleiben doch gut 10 der derzeitigen EU-Kommissare vermutlich für eine weitere Amtszeit. Sie haben bereits Erfahrung auf dem Brüsseler Parkett und genießen das Vertrauen von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Und dessen Segen muss sich auch Oettinger einholen. "Zwei Minuten" dürfte der Portugiese bei Oettingers Aufwartung benötigen, um zu wissen, ob der Schwabe stark genug für einen Top-Posten ist, heißt es in EU-Kreisen. Sprich: Ein von Berlin angestrebtes Wirtschaftsressort wie Binnenmarkt, Währung oder - sollte es ein Einzelressort werden - Finanzmarktaufsicht. "Industrie" dürfte Berlin nach dem Ausscheiden Günter Verheugens nicht mehr anstreben - in dem Ressort gebe es wenig gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum.
In der EU-Kommission lässt man schon einmal die Muskeln spielen. "Hochgradig absurd" sei die Debatte, Deutschland als größte Volkswirtschaft benötige etwa ein Wirtschaftsressort, oder Frankreich vielleicht das Agrar-Dossier. "Das entscheidet allein Barroso", heißt es.
