Washington. Mit der Berufung der New Yorker Richterin SoniaSotomayor an den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten verblüfftUS-Präsident Barack Obama erneut die eigene Nation. Zum ersten Mal wirdein Staatsbürger hispanischer Herkunft Mitglied des hohen Gerichts, dasGrundsatzentscheidungen trifft, welche bestehendes Recht umkrempelnkönnen.
Mitglieder der republikanischen Oppositon werfen Obama vor,Sotomayor weniger aufgrund ihrer Qualifikation, sondern vielmehr auspolitischem Kalkül ernannt zu haben. Schließlich sind Amerikanerhispanischer Abstammung die am schnellsten wachsende Wählerschicht.
Seitdem der 69-jährige David Souter bekanntgab, dass er im Sommersein Amt in dem neunköpfigen Richtergremium niederlegen wird, war dieNachfolgedebatte in Washington Gegenstand heftiger Spekulationen.Während einige Berater dem Präsidenten nahelegten, einen politischgemäßigten Kandidaten in den "Supereme Court" zu berufen, fordertensozialliberale Demokraten ein klares Symbol. Er möge ähnlich wie GeorgeHerbert Walker Bush sowie Obamas Amtsvorgänger George W. Bush dieGelegenheit nutzen, einen eindeutigen politischen Akzent zu setzen, umdamit für eine Kräfteverschiebung im Gerichtshof zu sorgen. Schließlichwar Bill Clinton 1994 der letzte demokratische Präsident, der einen derhohen Richter ernannte.
George Bush senior und junior hingegen bestimmten gemeinsam vier derneun Richter, unter anderem David Souter. Drei weitere wurden ebenfallsvon republikanischen Präsidenten bestimmt, nämlich Ronald Reagan undGerald Ford. Mit der Berufung der 54-jährigen Sotomayor hat Obama dempolitischen Druck des linken Parteiflügels schließlich nachgegeben.Allerdings dürfte die Demokratin auch die fachliche Qualifikation fürdas hohe Amt besitzen: Im Jahr 1990 wurde sie Bundesrichterin undsieben Jahre später zu einem Bundesberufungsgericht befördert.
Wie wichtig die Rolle im höchsten Richtergremium ist, zeigt dies:Hätte vor neun Jahren nicht David Souter, sondern Sonia Sotomayor imSupreme Court gesessen, als dieser den Wahlausgang besiegelte, dannhätte der 41. Präsident der USA nicht George W. Bush geheißen, sondernvielmehr Al Gore.
