Tunis: Ben Alis Macht gerät ins Wanken

Analyse: Immer mehr Tunesier protestieren gegen die sozialen Missstände in dem Land.

Tunis. So oft hat sich der tunesische Präsident noch nie im Fernsehen geäußert. Zum dritten Mal innerhalb weniger Wochen wandte er sich gestern an seine Landsleute. Allmählich scheint der Mann, der das Land seit 1987 mit harter Hand regiert (siehe Porträt) nervös zu werden. Der ursprüngliche Protest gegen die Arbeitslosigkeit hat sich längst zu einer Massenbewegung ausgeweitet, die seine Machtbasis erschüttert. So etwas hat es in Tunesien in den 23 Jahren, in denen er an der Spitze des Landes steht, noch nicht gegeben.

Jeeps mit bewaffneten Soldaten und gepanzerte Fahrzeuge rollten durch die Straßen von Tunis. Das Zentrum erlebte seine erste Straßenschlacht mit Steinwürfen und Tränengas. Eine nächtliche Ausgangssperre wurde für die Stadt verhängt. Unterdessen verbreiten sich die grausamen Bilder der Todesopfer der vergangenen Tage immer weiter, von Mobiltelefon zu Mobiltelefon sowie im Internet.

Die Ankündigung von 300 000 neuen Arbeitsplätzen hat offensichtlich niemanden beeindruckt. „Mit welchem Geld will er das denn schaffen?“, zitierte die Zeitung „Le Monde“ einen jungen Tunesier. „Und wenn er das Geld hat, warum hat er es nicht schon längst getan?“ Ob der Wechsel des Innenministers oder die Freilassung von Demonstranten zur Beruhigung der Lage beitragen, ist noch nicht absehbar.

Stattdessen machen wilde Gerüchte die Runde: So soll die Polizei manche Plünderungen regelrecht inszeniert oder zumindest durch bewusstes Wegsehen ermöglicht haben. Dies erlaube der Regierung, die Demonstranten als kriminelle Banden darzustellen — wenn nicht gleich als „Terroristen“, wie Ben Ali sie in einer seiner Ansprachen bezeichnete.

Bislang basierte die tunesische Gesellschaft auf einer unausgesprochenen Vereinbarung: relativer Wohlstand und Entwicklung im Vergleich zu den Nachbarstaaten gegen einen staatlichen Maulkorb. Der Präsident holte mit der rechten Hand ausländische Investoren ins Land und steckte mit der linken Oppositionelle und kritische Journalisten ins Gefängnis. Unterdessen sorgte der Trabelsi-Clan seiner Frau dafür, dass der Reichtum einer kleinen Elite vorbehalten blieb.

Noch sind es „nur“ die Polizisten und nicht die Soldaten, die auf die eigene Bevölkerung schießen. Wenn sich dies ändern sollte, dann wäre es der Beginn eines Bürgerkriegs im Maghreb.