Wiedererstarkter Obama eilt von Sieg zu Sieg
Analyse: Der Erfolg bei der Reform der Gesundheit hat den US-Präsidenten in die Offensive gebracht. Inwieweit Obamas politische Offensive Früchte trägt, das wird sich während der nächsten Tage nach Veröffentlichung der neuen Wählerumfragen herausstellen.
Washington. US-Präsident Barack Obama befindet sich wieder im Aufwind. Lange Zeit war er mit seinen ambitionierten Plänen nicht vom Fleck gekommen. Er wurde als Zauderer kritisiert und stürzte in der Wählergunst tief ab. Nun aber scheint sich eine Wende zu vollziehen. Souverän setzte sich Obama in Sachen Gesundheitsreform gegen die republikanische Opposition durch und versucht nun, die Siegesserie fortzusetzen.
Nach vier Jahren werde Schluss sein mit dem Experiment Obama, meinten Kritiker, als in den Wählerumfragen deutlich weniger als die Hälfte der Amerikaner mit seiner Amtsleistung zufrieden waren. Nachdem aber sein unermüdlicher Einsatz für die Gesundheitsreform vergangene Woche vom Erfolg gekrönt war, hat der Präsident wieder seinen Rhythmus gefunden. Denn nun geht es Schlag auf Schlag.
Prompt nach der Verabschiedung der Gesundheitsreform wurde ein umfassendes neues Regelwerk zur Regulierung der Finanzmärkte festgezurrt. Auch gab Obama neue Pläne zur Stützung von Eigenheimbesitzern und der Verhinderung von Zwangspfändungen bekannt.
Der vorläufig wichtigste Erfolg des wiedererstarkten Präsidenten ist aber zweifellos das neue Rüstungskontrollabkommen, das Obama und seine russischer Amtskollege Dmitri Medwedew nächste Woche in Prag unterschreiben werden. Mit der drastischen Verringerung sowohl der nuklearen Sprengköpfe als auch der Trägersysteme ist Obama seiner Vision einer Welt ohne Atomwaffen einen großen Schritt näher gekommen.
Am Wochenende gelang ihm dann ein weiterer Coup. Obama setzte sich über den Kongress hinweg, der sich bereits in die Osterferien zurückgezogen hatte. Er besetzte nicht weniger als 15 Regierungsämter, die seit seinem Amtsantritt unbesetzt sind, weil Republikaner im Senat eine Abstimmung über die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten verweigert hatten.
Indem er langjährige Vertraute ernannte, die eher dem linksliberalen Lager zuzuordnen sind, verärgerte er Republikaner, die sich von dem Präsidenten hintergangen fühlen. Auch überraschte der Präsident mit seinem Blitzbesuch in Afghanistan die Opposition.
Inwieweit Obamas politische Offensive Früchte trägt, das wird sich während der nächsten Tage nach Veröffentlichung der neuen Wählerumfragen herausstellen.
