Angst vor Terror zehn Jahre nach 9/11
Berlin/Washington (dpa) - Unmittelbar vor dem zehnten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 haben „glaubwürdige, aber unbestätigte“ Berichte über angebliche Terrorpläne New York und Washington aufgeschreckt.
Die New Yorker und ihre Gäste müssen nun das ganze Wochenende mit mehr Polizei und mehr Kontrollen rechnen - sie blieben zunächst aber weitgehend gelassen. An diesem Sonntag wird der Attacken auf New York und Washington D.C. gedacht, bei denen vor zehn Jahren islamistische Terroristen fast 3000 Menschen mit sich in den Tod gerissen hatten. Die meisten starben, als die Angreifer gekaperte Flugzeuge in die Türme des World Trade Center und in das Pentagon steuerten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete den Terrorismus als „neue große Bedrohung“. Sie sieht zehn Jahre nach den Anschlägen noch einen langen Weg im Anti-Terror-Kampf. Zugleich verteidigte die CDU-Vorsitzende die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen seit 2001. Das sei notwendig, „um das hohe Gut freiheitlichen Lebens für die große Mehrheit der Menschen sicherzustellen“, sagte sie dem Sender RTL.
In Deutschland flammte der Koalitionsstreit um die Vorratsdatenspeicherung wieder auf. Aktueller Anlass ist die Festnahme zweier Terrorverdächtiger in Berlin. Dabei waren die Ermittler den beiden Männern auch ohne Vorratsdaten auf die Spur gekommen.
Unionsfraktionschef Volker Kauder warf Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vor, eine Neuregelung zu blockieren. Auch der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und die Gewerkschaft der Polizei sprachen sich für eine Neuregelung aus. Die FDP nahm ihre Justizministerin in Schutz.
Kanzlerin Merkel will ebenfalls bald eine Lösung sehen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, Deutschland sei verpflichtet, die entsprechende EU-Richtlinie umzusetzen. „Wir werden deshalb eine Entscheidung treffen müssen als Bundesregierung.“ Jedoch bekräftigten die Sprecher von Innen- und Justizministerium die konträren Positionen ihrer Minister. Leutheusser-Schnarrenberger hatte vorgeschlagen, Internet- und Telefon-Verbindungsdaten nicht anlasslos sechs Monate lang zu speichern, sondern sie nur bei einem konkreten Verdacht zu sichern („Quick Freeze“). Das lehnt die Union als unzureichend ab.
Die Berliner Verdächtigen wurden am Freitag dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der entscheiden sollte, ob die Männer in Haft kommen oder wieder freigelassen werden. Ob sie in Vernehmungen bei der Polizei zuvor Aussagen machten, blieb unklar. Die Fahnder prüften zudem das bei Durchsuchungen sichergestellte Material. Die Polizei hatte am Donnerstag in Berlin einen 28-Jährigen aus dem Gaza-Streifen und einen 24-jährigen Deutschen libanesischer Herkunft festgenommen. Sie sollen sich Chemikalien für den Bau einer Bombe besorgt haben. Die Tatsache, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen nicht übernahm, spricht allerdings gegen eine größere Dimension des Berliner Falls.
Die EU-Kommission setzt im Kampf gegen den Terrorismus auf ein neues Aufklärungsnetzwerk. Es soll helfen, gewaltbereite Extremisten aufzuspüren, die Anschläge planen könnten. Über ein Onlineforum und bei EU-Konferenzen können Experten wie Lehrer, Forscher und Polizisten aus den 27 EU-Ländern künftig Informationen und Erfahrungen austauschen. „Die EU muss der Bedrohung durch den zunehmenden gewaltbereiten Extremismus entschlossener die Stirn bieten“, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Freitag.
Auch die EU sieht den Terrorismus als bleibende Gefahr: „Die Welt hat schnell und nachhaltig auf die Geißel des Terrorismus reagiert und dennoch sind die fehlgeleiteten Ideologien hinter diesen Attacken immer noch eine Bedrohung“, teilten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung in Brüssel mit. Europa stehe im Kampf gegen terroristische Netzwerke und ihr finanzielles Rückgrat „Schulter an Schulter“ mit seinen Verbündeten.
