Stuttgart: Fahrplan zur Regierungsbildung
Stuttgart (dpa) - Grüne und SPD in Baden-Württemberg wollen ihre Koalitionsverhandlungen zügig führen. Die Landesvorstände der beiden Parteien wollten dafür bereits am Montagabend in Stuttgart Verhandlungskommissionen zusammenstellen.
Voraussichtlich noch in dieser Woche nehmen die künftigen Koalitionspartner förmliche Verhandlungen auf. Über die Besetzung der Ministerien wird erst nach der Klärung der Inhalte verhandelt.
Über die Ergebnisse der Koalitionsvereinbarung wollen beide Parteien auf Landesparteitagen am 7. Mai abstimmen. Zuvor beraten vier Regionalkonferenzen der SPD über den Koalitionsvertrag. Die Grünen wollen in der Woche vor dem Parteitag in ihren Kreisverbänden über das Papier diskutieren.
Am 11. Mai kommt der 15. Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Tags darauf wählen die Abgeordneten den Ministerpräsidenten, der dann vom Landtagspräsidenten vereidigt wird. Unmittelbar danach gibt der Regierungschef seine Minister bekannt, die vom Landtag bestätigt werden müssen.