Staatsbesuch im Weißen Haus Von hellem Glanz und Sachpolitik
Washington (dpa) - Ohne Gesten und Symbole kommt Politik nicht aus. Aber ersetzen können sie sie nicht. Bis an den Rand hat Donald Trump den ersten Staatsbesuch seiner Amtszeit für Emmanuel Macron aufgeladen.
Was aber an konkreten Ergebnissen übrig bleiben wird, wenn 1200 Kirschenzweige abgeräumt sind und Frühlingslämmer verzehrt, wird man sehen. So sehr die Präsidenten Frankreichs und der USA ihre Nähe betonen, so verschieden sind ihr Stil und ihre Programme. Auch jetzt, in Washington.
Für Trump definiert sich internationale Politik oft nach der Frage, wie er persönlich mit jemandem kann. Land und Person fallen dabei oft so weit auseinander, als hätten sie nichts miteinander zu tun. China stellt er ein ums andere Mal in den Senkel, aber Präsident Xi Jinping kann er nicht oft genug loben. Russland wird öffentlich harsch kritisiert, zu Wladimir Putin will er ein gutes Verhältnis. Großbritannien findet er klasse und hat dort einen Golfplatz, aber mit Theresa May wird er nicht warm. Japan wird für seine Handelspolitik gescholten, Premier Shinzo Abe ist ihm „wahrer Freund“ und besucht Trump in Florida.
Und Macron? Kurz vor der Ankunft platziert, rühmte der 40-Jährige nochmals in hohen Tönen bei Fox News seine „special relationship“ zum 71-jährigen Pendant, und wie gut man miteinander arbeite. Im Gepäck hat der Europäer aber lauter Forderungen, die so gar nicht auf der Linie des Amerikaners liegen: Syrien, Iran, der Handel. Trump denkt Politik als Schlacht, will alles gewinnen, Kompromisse gelten ihm als schwächlich.
Dass die beiden so gut miteinander klarkommen, ist überraschend. Hier der Populist und Vertreter von „America First“, dort ein bekennender Vertreter des Multilateralismus, der die Rechtspopulistin Marine Le Pen und ihren Abschottungskurs mit einem pro-europäischen Wahlkampf besiegt hat. Hier Macron, der Hegel zitiert und über die Bedeutung der Kultur für seinen Werdegang spricht - dort Trump, der auf Twitter Beschimpfungen in die Welt posaunt und auf Benimm pfeift.
Am Anfang stand ein Händedruck, bei dem sich die Knöchel weiß gefärbt haben sollen. Als die beiden auf dem Nato-Gipfel in Brüssel das erste Mal nach der Wahl des Franzosen aufeinander trafen, war ihr Handschlag wie eine Kraftprobe. Doch der Franzose hat es geschafft, einen Draht zu Trump zu finden. Im Umgang mit dem schwer berechenbaren, oft jähzornigen US-Präsidenten setzt Macron auf eine Strategie der persönlichen Nähe. Dabei äußert er inhaltlich immer wieder deutliche Kritik an Trumps Positionen.
Als der Amerikaner die Abkehr vom Pariser Klimaabkommen verkündete, verdrehte Macron sogar dessen Wahlkampfslogan: Unter dem Motto „Make Our Planet Great Again“ rief er amerikanische Klima-Wissenschaftler auf, nach Frankreich zu kommen.
Der Staatsbesuch ist nun für beide ein großes Schaufenster. Der Amerikaner spricht in hohen Tönen von Macron, vor allem seit der dem US-Präsidenten am französischen Nationalfeiertag im Juli 2017 den ganz großen Bahnhof bot. Die „Le Monde“ schreibt, dass Trump manchmal Zeitungsausschnitte etwa über die bessere Wirtschaftslage in Frankreich in den Élyséepalast schicke, versehen mit handschriftlichen Kommentaren wie „great job“, „tolle Arbeit“.
Die Denkfabrik Atlantic Council analysiert, Macron verstehe vielleicht besser als die meisten ausländischen Spitzenpolitiker, dass er auf politischer Ebene Unabhängigkeit demonstrieren könne, wenn er Trump auf persönlicher Ebene schmeichele und Respekt erweise. Macrons fließendes Englisch, sein Geschäftswelt-Hintergrund, sein Outsider-Status und das Fehlen einer Geschichte mit Trumps Vorgänger Barack Obama habe ihm eine einzigartige Position verschafft, um ein Vertrauensverhältnis mit Trump aufzubauen.
Es mag auch helfen, dass das Handelsdefizit der USA gegenüber Frankreich deutlich geringer ist als gegenüber Deutschland. Und dass Paris viel näher am Nato-Ziel liegt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Beides sind Themen, die Trump am Herzen liegen. Mit den gemeinsamen Luftangriffen in Syrien hat Paris sich auch militärisch als enger Partner für Trump erwiesen.
Dennoch. Am Ende wird entscheidend sein, was diese demonstrativ gute Beziehung politisch bringt. „Macron soll also der europäische Anführer sein, der Trumps Ohr hat“, kommentiert die Zeitung „Le Figaro“ und fragt zum einen, ob diese Stimme Gehör findet und zum anderen nach konkreten Ergebnissen. Falls der Amerikaner im Mai das Atomabkommen mit dem Iran platzen lässt oder die Europäer nicht dauerhaft von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ausnimmt, könnten in Frankreich kritische Stimmen zu Macrons US-Kurs lauter werden.
„Unsere starken bilateralen Beziehungen ermöglichen es uns, unsere Meinungsverschiedenheiten konstruktiv anzusprechen“, versicherte Macron vor seiner Washington-Reise dem US-Magazin „Vanity Fair“. Macrons Berater stapeln bei den Erwartungen allerdings eher tief.
Im Élyséepalast hieß es nur: „Wir hoffen natürlich, dass dieser Staatsbesuch nützlich sein wird.“ Das Weiße Haus ließ wissen, man wolle eine bereits „fantastische Freundschaft“ feiern. Trump und Macron würden in Washington gewiss ihren weiteren Weg diskutieren - „wie detailliert, ist jetzt schwer zu sagen“. Das ist dehnbar. Europa spielt in Trumps politischer Welt keine wirkliche Rolle.
