RegierungsvereinbarungDas sind die Streitpunkte in der großen Koalition
SPD und Union legen die einst getroffene Regierungsvereinbarung unterschiedlich aus. Droht Schwarz-Rot an inhaltlichen Streitpunkten vorzeitig zu scheitern?
SPD und Union legen die einst getroffene Regierungsvereinbarung unterschiedlich aus. Droht Schwarz-Rot an inhaltlichen Streitpunkten vorzeitig zu scheitern?
Der SPD-Landesfraktionschef im Gespräch mit unserer Zeitung über den Fall Bayer in Wuppertal, staatlichen Wohnungsbau und den Linksrutsch der Sozialdemokraten.
Der Koalitionsausschuss tagt am Mittwoch erstmals mit Kramp-Karrenbauer und Söder.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Großteil der sozialpolitischen Pläne der SPD zurückgewiesen.
Schockierende Umfrageergebnisse, Grantler an der Seitenlinie und stolpernde Spitzen - die SPD hat es wirklich nicht leicht. Dabei ist sie besser als ihr Ruf. Eine Analyse.
Meinung · Bei der SPD geht es Schlag auf Schlag. Erst vor ein paar Tagen kam sie mit einer milliardenschweren Grundrente um die Ecke, und nun schiebt Parteichefin Andrea Nahles gleich noch eine Reform der Grundsicherung nach.
Die SPD-Chefin fordert, dass Über-50-Jährige deutlich länger Arbeitslosengeld bekommen sollen als derzeit. Die Finanzierung sei kein Problem.
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles steht mächtig unter Druck. Die Blicke richten sich auf die nächsten Wahlen.
Dann gibt es dicke Luft zu Hause.
Meinung · Olaf Scholz hat das parteiinterne Spielchen um die Macht bei den Sozialdemokraten eröffnet. Doch der Vorstoß ist völlig kontraproduktiv. Und auch bei der Union läuft es nicht wirklich anders. Ein Kommentar.
Nach der massenhaften Veröffentlichung von persönlichen Daten ist die Betroffenheit unter Politikern groß. Während die Behörden mit Hochdruck versuchen, den Täter zu finden, bleiben einige Fragen immer noch offen.
Nach der mutmaßlichen Prügelattacke von vier Flüchtlingen in Amberg wollen Union und SPD nach Angaben der CSU mögliche Hindernisse für die Abschiebung straffälliger Asylbewerber beseitigen.
Meinung · So ein Jahr hat die Republik wohl selten erlebt. 2018 war politisch für viele Akteure in Berlin eine Achterbahnfahrt.
Gernot Hassknechts Auftritte in der ZDF-Satiresendung „heute show“ sind legendär, denn keiner regt sich so schön auf wie er. Dahinter steckt der Schauspieler Hans-Joachim Heist. Ein Gespräch mit Heist über Hassknecht, Andrea Nahles und die Brüller des Jahres 2018.
Meinung · Mit der Ära von einst hat die heutige SPD in NRW fast gar nichts mehr zu tun. Man fremdelt. Aber der Eindruck bleibt, dass die junge SPD dringend Unterstützung braucht.
Nach monatelangem Tauziehen haben sich Spitzenvertreter der Bundesregierung auf eine Absichtserklärung zur Neuregelung des umstrittenen Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche geeinigt.
Im Kom(m)ödchen verspricht Mathias Richling eine humoristische Reise in die Zukunft. Die meiste Zeit parodiert er sich aber durch das aktuelle Zeitgeschehen.
Die SPD-Vorsitzende Nahles und die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer müssen sich in dieser Woche über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche einigen.
Mit der Neuwahl ihrer Führungsmannschaft hat sich die CDU für die Europawahl und die Landtagswahlen 2019 aufgestellt. Fünf Bemerkungen, was aus dem Hamburger Parteitag folgt und folgen kann.
Meinung · Das knappe Votum für Kramp-Karrenbauer ist eine Entscheidung der Vernunft. Der große Kurswechsel der Union findet nicht statt, und das ist gut - auch mit Blick auf die AfD. Eine Analyse.