Bundestagswahl

Wagenknecht und Bartsch sollen Nachfolger Gysis werden
Wagenknecht und Bartsch sollen Nachfolger Gysis werden

Wagenknecht und Bartsch sollen Nachfolger Gysis werden

Berlin (dpa) - Die Linksfraktion im Bundestag soll ab Oktober von der Parteilinken Sahra Wagenknecht und dem Reformer Dietmar Bartsch geführt werden.

Parteien wollen gegen sinkende Wahlbeteiligung vorgehen
Parteien wollen gegen sinkende Wahlbeteiligung vorgehen

Parteien wollen gegen sinkende Wahlbeteiligung vorgehen

Berlin (dpa) - Alle im Bundestag vertretenen Parteien sowie die FDP wollen gemeinsam für eine höhere Wahlbeteiligung in Deutschland sorgen. Mehr Möglichkeiten zur Stimmabgabe, Vereinfachungen des Wahlrechts und verstärkte Werbung für die Demokratie sollen die Bürger an die Urne führen.

Ralf Jäger: „Asylverfahren dauern viel zu lange“
Ralf Jäger: „Asylverfahren dauern viel zu lange“

WZ-Interview mit dem NRW-InnenministerRalf Jäger: „Asylverfahren dauern viel zu lange“

Ralf Jäger, NRW-Inneminister, über Flüchtlinge in Deutschland, die Pegida-Bewegung und warum er bei Bundesliga-Spielen weniger Polizei einsetzt.

Lindner kritisiert „Wohlfühlstagnation“ in Deutschland
Lindner kritisiert „Wohlfühlstagnation“ in Deutschland

Lindner kritisiert „Wohlfühlstagnation“ in Deutschland

Berlin (dpa) - Die FDP will sich stärker über die Bildungspolitik profilieren und so bei den nächsten Landtagswahlen Anfang 2016 punkten. Die Liberalen treten dafür ein, dass die Länder mehr Kompetenzen an den Bund abgeben.

Lindner bleibt mit satter Mehrheit FDP-Chef
Lindner bleibt mit satter Mehrheit FDP-Chef

Lindner bleibt mit satter Mehrheit FDP-Chef

Berlin (dpa) - Die FDP hat nach den Wahlerfolgen in Hamburg und Bremen ihrem Vorsitzenden Christian Lindner den Rücken gestärkt. Der 36-Jährige wurde auf dem Bundesparteitag der Liberalen in Berlin mit 92,41 Prozent der Stimmen als Bundesvorsitzender wiedergewählt.

Länder legen im NPD-Verbotsverfahren nach
Länder legen im NPD-Verbotsverfahren nach

Länder legen im NPD-Verbotsverfahren nach

Berlin (dpa) - Im NPD-Verbotsverfahren wollen die Länder dem Bundesverfassungsgericht nächste Woche Hunderte neuer Beweise vorlegen. Das haben die Ländervertreter und deren Prozessbevollmächtigter Professor Christian Waldhoff am Freitag beschlossen.

Schwarz-Rot will Mini-Steuerentlastung ab 2016
Schwarz-Rot will Mini-Steuerentlastung ab 2016

Schwarz-Rot will Mini-Steuerentlastung ab 2016

Berlin (dpa) - Die große Koalition will dank Milliarden-Mehreinnahmen die Arbeitnehmer schon Anfang kommenden Jahres bei der Steuer zusätzlich entlasten.

Im Einsatz für die Behinderten
Im Einsatz für die Behinderten

Uwe SchummerIm Einsatz für die Behinderten

Als Beauftragter der Unionsfraktion im Bundestag ist Uwe Schummer viel unterwegs.

FDP-Urgestein Brüderle neuer Vereinschef für Steuerzahler
FDP-Urgestein Brüderle neuer Vereinschef für Steuerzahler

FDP-Urgestein Brüderle neuer Vereinschef für Steuerzahler

Mainz (dpa) - Als der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz just am 1. April die Wahl seines neuen Chefs Rainer Brüderle bekanntgab, mochten das Manche zunächst für einen Scherz halten.

Analyse: Merkels Frist und ein paar Bremsversuche
Analyse: Merkels Frist und ein paar Bremsversuche

Analyse: Merkels Frist und ein paar Bremsversuche

Berlin (dpa) - Nein, Angela Merkel haut nicht mit der Faust auf den Tisch. Die Kanzlerin kann warten. Bis Ostern, um die in ihrer Union so verfluchte Bürokratie beim gerade eingeführten gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro zu überprüfen.

FDP will mit neuem Logo in die Offensive
FDP will mit neuem Logo in die Offensive

FDP will mit neuem Logo in die Offensive

Stuttgart (dpa) - Bunt und kämpferisch im Existenzkampf: Die FDP hat beim traditionellen Dreikönigstreffen ein neues Parteilogo enthüllt.

Kubicki glaubt an Wiedergeburt der FDP
Kubicki glaubt an Wiedergeburt der FDP

Kubicki glaubt an Wiedergeburt der FDP

Berlin (dpa) - Allen Nackenschlägen zum Trotz: Die FDP-Spitze gibt sich für 2015 optimistisch. Ein spektakulärer Jahresauftakt zu Dreikönig soll die Liberalen wieder in die Erfolgsspur bringen.

Wahlwoche: Für SPD "goldrichtig", für CSU "Unsinn"
Wahlwoche: Für SPD "goldrichtig", für CSU "Unsinn"

Wahlwoche: Für SPD "goldrichtig", für CSU "Unsinn"

Berlin (dpa) - Die Vorschläge von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi für eine Reform des Wahlverfahrens in Deutschland stoßen beim Koalitionspartner CSU auf strikte Ablehnung. Auch Grüne und Linke äußerten sich skeptisch.

SPD für wochenlange Bundestagswahl
SPD für wochenlange Bundestagswahl

SPD für wochenlange Bundestagswahl

Berlin (dpa) - Als mögliches Mittel gegen die sinkende Wahlbeteiligung schlägt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi Wahlwochen statt der bisherigen Wahltage vor.