Gesetzentwurf beschlossen Für Carsharing sollen zusätzliche Anreize kommen
Berlin (dpa) - Carsharing soll für Autofahrer in deutschen Städten attraktiver werden - mit Gratis-Parken und reservierten Stellflächen in begehrten Lagen. Solche Anreize sollen künftig die Länder setzen können, wie ein vom Bundeskabinett beschlossener Entwurf vorsieht.
Die Vorteile sollen für Fahrzeuge mit festen Stationen möglich sein, aber auch für Wagen, die an beliebigen Stellen einer Stadt abgeholt und abgestellt werden können. Ein Ziel ist auch, den in vielen Wohnvierteln knappen Parkraum effektiver zu nutzen.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte: „Carsharing ist sehr beliebt und hat großes Wachstumspotenzial.“ Daher solle noch mehr Dynamik ermöglicht werden. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte: „Carsharing ist eine Chance für nachhaltigere Mobilität in den Städten.“ Gerade junge Leute seien dafür sehr aufgeschlossen.
Beim Carsharing nutzen Menschen Autos gemeinsam. Zu Jahresbeginn waren nach Branchenangaben bundesweit mehr als 1,2 Millionen Kunden registriert, die sich gut 16 000 Fahrzeuge von 150 Anbietern teilten.
Die Branche begrüßte das Gesetz, das zum 1. September 2017 in Kraft treten soll. Den größten Schub erwartet der Bundesverband Carsharing, wenn Anbieter feste Stationen am Straßenrand einrichten können. Bisher stünden diese Wagen zu mehr als 90 Prozent auf Privatflächen, in Hinterhöfen und Tiefgaragen. Bei der Vergabe solcher Sonderflächen soll unter anderem auch darauf geachtet werden, ob es eine Vernetzung mit Bussen und Bahnen gibt sowie auch Elektroautos angeboten werden.
Vorgesehen sind zudem eine Kennzeichnung von Carsharing-Fahrzeugen und ein neues Verkehrsschild für Carsharing-Parkplätze. Ob und wie die Länder von der künftigen Rechtsgrundlage Gebrauch machen, können sie selbst entscheiden. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte: „Mit der neuen Regel ermöglichen wir den Kommunen, den Parkdruck zu verringern.“ Nach Branchenangaben macht ein Carsharing-Fahrzeug in citynahen Wohnquartieren zwischen sieben und 19 Parkplätzen frei.
