An Baustelle auf A1 Warum gerade hier ein Blitzer steht
Düsseldorf · An einer Baustelle auf der A1 soll nach Auskunft der Stadt Wuppertal ein Blitzer installiert werden. Welche Kriterien dafür entscheidend sind, erklärt die Bezirksregierung Düsseldorf.
Einen faden Beigeschmack hatte für viele die Ankündigung des Wuppertaler Kämmerers, im kommenden Jahr die Stadtkasse mit einer Million Euro Bußgeld dank eines neuen Blitzers zu füllen. Die Radarfalle soll im Sommer 2020 auf der A1 an der Baustelle der Schwelmebrücke installiert werden. Der ADAC kritisierte, dass die Radarfalle im Zuge des Haushalts angekündigt wurde.
Die Stadt hingegen betonte, dass nicht die Einnahmen, sondern die Sicherheit im Straßenverkehr im Fokus stehe. „Die Bezirksregierung hat uns damit beauftragt. Nicht um mehr Geld einzunehmen, sondern damit sich die Fahrzeuge an die Geschwindigkeit halten“, sagte Stadtsprecher Thomas Eiting.
Nach welchen Kriterien eine Geschwindigkeitsüberwachungsanlage, wie ein Blitzer auf Amtsdeutsch heißt, installiert wird, legt die Bezirksregierung Düsseldorf offen. Für Solingen, Remscheid, Wuppertal, Krefeld und die Landeshauptstadt ist diese Bezirksregierung zuständig.
„Die Stadt oder der Kreis kann einen Antrag bei der Straßenverkehrsbehörde, hier der Bezirksregierung, zum Betrieb einer Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der Bundesautobahn stellen“, teilte Beatrix Van Vlodrop, Sprecherin der Bezirksregierung, mit. Zudem könnten zur Gefahrenabwehr auch die Polizei, die Straßenverkehrsbehörde oder die Baubehörde Straßen NRW sowie die Unfallkommission eine solche vorschlagen. Daran anschließend setze sich dann eine „anlassbezogene Unfallkommission“ zusammen, um zu überprüfen, ob eine Radarfalle vonnöten ist.
Radarfallen zur Sicherheit an Baustellen und Engpässen
Für die Entscheidung seien Unfallzahlen zwar dienlich, jedoch reiche laut Ordnungsbehördengesetz eine Gefahrenstelle aus, um eine Radarfalle präventiv zu installieren. Erst danach spreche die Unfallkommission eine Empfehlung an die Kommune aus, einen Blitzer aufzustellen. Als Gefahrenstellen auf Bundesautobahnen gelten Streckenabschnitte in Baustellennähe oder mit baulichen Engpässen. Außerdem zählen Strecken, auf denen „überdurchschnittlich häufig“ zu schnell gefahren wird, dazu. Das Votum der Unfallkommission ist für die Behörden und Polizei bindend. „Vorab ist es in jedem Fall sinnvoll, die jeweilige Kommune einzubinden“, so die Auskunft von Van Vlodrop.
Wie berichtet, sagt die Stadt Wuppertal, dass die Bezirksregierung zuerst auf die Stadt wegen der Radarfalle zugekommen sei. Die Bezirksregierung wiederum teilt mit, der Stadt keinen Blitzer auferlegt zu haben, die Stadt Wuppertal habe jedoch eine Radarfalle beantragt: „Der Bezirksregierung Düsseldorf liegt ein Antrag der Stadt Wuppertal zur Unterstützung der Verkehrssicherheit durch den Betrieb einer Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Baustelle zum Neubau der Schwelmebrücke im Zuge der A1 vor.“ Da die Unfallkommission erst einberufen wird, wenn die Dauerbaustelle tatsächlich eingerichtet ist, ist die Entscheidung über den Blitzer an der Schwelmebrücken-Baustelle noch offen. Mit den Einnahmen rechnet die Stadt Wuppertal allerdings schon. So sind für das Jahr 2020 eine Million Euro angesetzt, für das Jahr 2021 rechne die Stadt mit 1,5 Millionen Euro. Die Differenz komme laut Sprecher dadurch zustande, dass der Blitzer erst im Sommer installiert werden soll.
Einzig wenn es um die Luftreinhaltung und den Lärmschutz geht, ist keine Unfallkommission notwendig, um eine Radarfalle zu empfehlen. Van Vlodrop betont: Die Bezirksregierung erlegt niemandem den Betrieb einer Überwachungsanlage auf.“ Es gebe nur Empfehlungen.
