Auf der Suche nach der Kostenbremse im Kanalbau
Nirgends im Kreis ist die Entsorgung des Abwassers so teuer wie in Burscheid. Und die Spirale zeigt nach oben.
Burscheid. Jahr für Jahr legt der Bund der Steuerzahler (BdSt) seinen Vergleich der kommunalen Abwassergebühren vor. Und Jahr für Jahr schneidet Burscheid dabei gar nicht gut ab. Im Rheinisch-Bergischen Kreis und im gesamten WZ-Verbreitungsgebiet gibt es keine Stadt, in der die Gebühren höher liegen als in Burscheid. Erst dieses Jahr kletterten die Schmutzwassergebühren wieder um 8,5 Prozent und die Regenwassergebühren um 4,2 Prozent.
Zwar gibt es in NRW neben Spitzenreiter Schleiden (1328,40 Euro pro Jahr für einen Vierpersonenhaushalt) weitere noch teurere Kommunen als Burscheid, aber die Stadt liegt mit 971,50 Euro noch immer knapp 300 Euro über den Landesschnitt und 200 Euro über der vergleichbaren Nachbarkommune Kürten.
Und ein Ende der Steigerungen ist nicht abzusehen. Noch einmal 15 Millionen Euro sollen in den nächsten fünf Jahren ins Kanalnetz fließen. Über die Umlegung des Schuldendienstes bedeutet jede Million etwa sieben Cent höhere Gebühren pro Kubikmeter Schmutzwasser. Am Ende könnten die Gebühren bei 4,40 Euro (statt heute 3,72) und die Regenwasserentsorgung bei 2,25 Euro (statt 1,75) pro Quadratmeter Grundstücksfläche liegen.
"Das gilt es zu vermeiden", sagt Bürgermeister Stefan Caplan. Und er weiß sich darin mit der Politik einig. Schon im vergangenen Dezember drängte der Verwaltungsrat der Technischen Werke (TWB) auf Vorschläge zur Abmilderung der Gebührenexplosion.
TWB-Vorstandssprecher Jürgen Malzkuhn setzt vor allem auf einen zeitlichen Aufschub für die vorgeschriebenen Investitionen in die Regenwasserentsorgung. Dann könnten überdimensionierte Anlagen vermieden werden, indem man nicht anhand theoretischer Kennzahlen, sondern aufgrund tatsächlicher Notwendigkeiten plant.
Zudem verspricht der Einsatz hochwertigerer Materialien eine längere Lebensdauer neuer Kanäle (und damit eine längere Abschreibung). Auch soll geprüft werden, ob nicht mancherorts eine Reparatur die komplette Erneuerung ersetzen kann.
Verschärftes Kostenbewusstsein, das ist die positive Konsequenz aus dem Vergleich des BdSt. Aber Kämmerer Bernhard Lentz ärgert sich über pauschale Urteile. Denn die Gebührenkalkulationen seien kaum miteinander zu vergleichen. So hat Burscheid weniger Mischwasserkanäle als andere Kommunen. Dadurch schlagen die verschärften Anforderungen bei der Regenwasserentsorgung stärker zu Buche, zumal Burscheid sie als eine der ersten Kommunen überhaupt im Abwasserbeseitigungskonzept berücksichtigen musste. Auch ist der einmalige Anschlussbeitrag ans Kanalsystem mit Ausnahme Remscheids der niedrigste in der Region - eine weitere Erklärung für höhere Gebühren. Und dann ist da noch die als besonders scharf bekannte Bezirksregierung Köln.
Und ein Rezept des BdSt bliebe in Burscheid ohnehin überraschend stumpf. Als finanzschwache Kommune muss die Stadt bei der Abschreibung mit dem Wiederbeschaffungs- und nicht mit dem Anschaffungspreis kalkulieren. Aber auch eine Umstellung würde die Gebühren nur um fünf Prozent senken. Der Grund: Weite Teile des Kanalsystems sind schon saniert und damit vergleichsweise neu. Daher fällt die Differenz zwischen damaligem und heutigem Preis nicht so hoch aus.
Aber die Erklärungsversuche für die heutige Gebührenhöhe helfen nur bedingt. Wichtiger ist die Kostendämpfung für die Zukunft. Jüngstes Beispiel: Die Kanalsanierung in der Hilgener Straße bis zur Einmündung Witzheldener Straße sollte eigentlich geschlossen erfolgen. Doch ein Angebot über offene Bauweise war um einen sechsstelligen Betrag niedriger. Jetzt werden die Anwohner zwar wieder mit einer Baustelle belastet - dafür aber als Gebührenzahler geschont.
