Kommentar Das Gute ist: Es geschieht endlich etwas
Die Stadt gibt Gas bei den Schulbauten.
Düsseldorf. Schneller, besser, mehr Geld: Die Pläne, die die Verwaltung gestern vorgestellt hat, klingen erstmal plausibel. Und sie zeigen, dass das Thema sehr ernst genommen wird. Man fragt sich nur, wieso diese Erkenntnis nicht schon längst zu Taten geführt hat. Denn die Notwendigkeit ist allen klar, die Zustände an manchen Schulen sind jetzt kaum haltbar. Und die Schülerzahlen steigen rasant.
Versprechungen zu mehr Effizienz in der Verwaltung sind keine Seltenheit, nicht immer werden sie auch gehalten. Fakt ist aber, dass die Klagen seit Jahren zu hören sind, dass es bei den Schulbauten nicht nur am Geld, sondern auch an der Umsetzung durch die Bauverwaltung mangelt. Hier mit der IPM anzusetzen, klingt erstmal sinnvoll. Noch sinnvoller würde es klingen, wenn dafür auch zusätzliches Personal eingestellt würde.
Im Rückblick wundert man sich noch mehr über die Untätigkeit unter Geisel-Vorgänger Elbers. Und noch weniger über dessen Abwahl im Vorjahr. Mit dem von Elbers gern getätigten Verweis auf schon Geleistetes ließen sich Eltern und Lehrer nicht mehr besänftigen. Gleichwohl bleiben die finanziellen Mittel auch unter der neuen Verwaltungsspitze begrenzt, zumal man sich darauf festgelegt hat, die Schuldenfreiheit nicht anzutasten.
Nun könnte die neue Stadttochter IPM auch ein Instrument sein, diese Auflage zu umschiffen. Denn geplant ist, nur den kleineren Teil der benötigten Investitionssummen direkt über den Kernhaushalt zu finanzieren. Der größere Teil wird über die IPM vorgeschossen, über Mieten zahlt die Stadt schrittweise zurück. Das in ähnlicher Form als PPP bekannte Modell stand oft in der Kritik, da die Kosten am Ende meist höher liegen als bei öffentlicher Direktfinanzierung. Die Stadt macht diesen Umweg nun trotzdem und wahrt den Schein. Anders ist es offenbar politisch nicht durchsetzbar.
