Die Möglichkeit einer Ampel
Viel spricht für Schwarz-Grün. Aber falls Geisel OB wird, ist rechnerisch auch ein Bündnis von SPD, FDP und Grünen drin.
Düsseldorf. Welches neue Bündnis im Stadtrat das Heft in die Hand nimmt, wird sich erst nach der OB-Stichwahl am 15. Juni entscheiden. Viel ist schon die Rede von Schwarz-Grün, dass im Falle eines Sieges von Dirk Elbers eine dünne Mehrheit von 43 zu 40 hätte. Gewinnt aber Thomas Geisel von der SPD, könnte sich eine noch dünnere bilden (42:41): die „Ampel“. Doch wie realistisch ist eine Koalition von SPD, FDP und Grünen politisch?
Klar ist: Es gab in den letzten Jahren reichlich Streit und auch persönliche Animositäten zwischen den Lagern Schwarz-Gelb und Rot-Grün samt ihren Protagonisten. „Der Frontverlauf war fast immer klar, da müssten von allen dreien erst einmal einige Gräben zugeschüttet werden“, sagt SPD-Fraktionschef Markus Raub. Um dann rasch hinzuzufügen: „Für unmöglich halte ich nichts. Und natürlich sollten alle demokratischen Fraktionen nach der Stichwahl miteinander reden und verhandeln können.“
Thema des Tages
Der neue Stadtrat
Auf diese Aussage lässt sich auch seine FDP-Kollegin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ein: „Das ist für mich selbstverständlich. Ansonsten aber halten wir uns mit Spekulationen über Konstellationen zurück, zumal man erst einmal die OB-Wahl abwarten muss. “ Die FDP sei jedenfalls auf Opposition eingestellt, „und zwar auf eine stramme“, kündigt die Noch-Bürgermeisterin an.
Die Grünen (siehe Artikel unten) wollen nach der Stichwahl von ihren Mitgliedern entscheiden lassen, mit wem sie Sondierungsgespräche führen. „Wobei die Einladung dazu ja immer von der größeren Fraktion, das heißt von CDU oder SPD, kommen muss“, sagt Parteichefin Mona Neubaur.
Nicht wenige im Rathaus glauben (und fürchten), dass es über kurz oder lang zu einer Art Großen Koalition kommen wird, zu einer nicht offiziell besiegelten Übereinkunft von CDU und SPD. Jochen Wirtz, der erfahrene Geschäftsführer der SPD-Fraktion, formuliert das so: „Ich glaube einfach nicht an Bündnisse, die jahrelang mit einer oder zwei Stimmen Mehrheit auskommen müssen.“
Was die SPD nicht liefern will, sind Leihstimmen, wenn eine schwarz-grüne Koalition mal keine Mehrheit im Rat hat.
Dass knappe Ratsmehrheiten kuriose Folgen haben können, haben die Düsseldorfer bereits erfahren müssen. Nach der Wahl 1984 hatten SPD und — die erstmals vertretenen — Grünen eine Stimme Mehrheit gegenüber CDU und FDP. Schon bei der OB-Wahl (damals noch im Rat) spielte ein Grüner nicht mit, das Patt war da — und es blieb nur der berühmte Losentscheid übrig, der Klaus Bungert schließlich ins Amt brachte.
Drei Jahre später sollte der Rat SPD-Mann Karl Ranz zum Oberstadtdirektor (damals Chef der Verwaltung) wählen. Die Ratsmehrheit wackelte, weil einige Genossen intern Bedingungen für ihre Stimme gestellt haben sollen: Unter anderem ging es um die Begrünung der Heinrich-Heine-Allee. Eine Mehrheit wollte sie an den Rändern der Allee, die „U-Bahn-Gruppe“ aber unbedingt in der Mitte. Und drohte mit Stimmenthaltung in der Personalie Ranz. Ob dieser Erpressungsversuch am Ende den Ausschlag gab, lässt sich nicht mehr klar nachvollziehen. Fest steht freilich: Ranz wurde Oberstadtdirektor. Und die Heine-Allee bekam ihre grüne Mitte. . .
