Kommunalwahl in Düseldorf SPD stellt sich voll hinter Geisel, die Grünen setzten mehr auf die Jugend
Düsseldorf · SPD und Grüne wählen am Wochenende ihre Direktkandidaten und die Reservelisten für die Kommunalwahl im September. Nicht jeder konnte sich über sein Ergebnis freuen.
Am Wochenende wählten nun auch SPD und Grüne ihre Direktkandidaten für die 41 Wahlkreise und die Reservelisten für die Kommunalwahl am 13. September. Natürlich unter den Corona-Abstandsregeln, weshalb die SPD bei ihrer Ortswahl in die Vollen ging: Die 180 Teilnehmer saßen im Dome, unten im weiten Rund, wo sonst die DEG-Spieler übes Eis flitzen. Die Grünen begnügten sich mit der Aula des Gymnasiums Koblenzer Straße.
Dass die SPD im Dome auch viel Show bot, überall blinkte rot der zentrale Wahlkampfslogan „Nachbarn wählen“, lag natürlich in erster Linie daran, dass sie ihren Spitzenmann krönte: OB Thomas Geisels Kandidatur ist nun auch offiziell und er bekam mächtig Rückenwind von seinen Genossen: 147 von 154 Delegierten stimmten für ihn, nur vier mit Nein. Damit erhielt Geisel nicht die gefürchteten 100-Schulz-Prozente, dafür aber starke 95,5%.
Zwischen den OB und die SPD passt mittlerweile kein Blatt mehr. Geisel riss die Partei mit seiner 55-minütigen Rede mit. Inhaltlich musste er da gar nicht viel Neues bringen wie etwa die soziale Erhaltungssatzung für Wohnviertel, die man gegen Luxussanierungen dem Rat vorlegen werde. Seine deutlichen Appelle gegen Rassismus und für Humanität, Toleranz und soziale Gerechtigkeit wärmten die Herzen der Genossen ebenso wie Geisels klares Bekenntnis zu seiner Partei: „Ich bin stolz darauf, dass ich die Liste der SPD anführe. Und ich kämpfe auch dafür, dass wir im Rat stärkste Fraktion werden.“ Da rauschte der Beifall minutenlang durch den Dome.
Was passierte formell auf den Parteitagen?
Die Grünen hatten ihren OB-Kandidaten Stefan Engstfeld bereits im Februar nominiert. Am Wochenende haben sie deshalb ausschließlich diejenigen bestimmt, die in den Wahlkreise antreten oder über die Liste in den Stadtrat einziehen möchten. Dies war mit einem aufwändigen basisdemokratischen Prozedere verbunden und hat wesentliche Teile des Samstags und des Sonntags in Anspruch genommen. Und läuft aktuell auch noch.
Die SPD war da fixer, wählte teilweise en bloc. Zwei Besonderheiten: Erstmals wurden die Listenplätze 2-41 strikt abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt. Außerdem stehen auf der Reserveliste nur diejenigen, die auch direkt in den Wahlkreisen antreten.
Wie ist die Ausgangslage der Parteien?
Für die SPD sieht es an sich eher finster aus, jedenfalls bleibt sie umfragemäßig im Bund im Dauertief. Und das schlägt wohl auch lokal durch. Bei der Kommunalwahl 2014 schaffte sie noch – nach heutigen Maßstäben – sehr respektable 29,3 Prozent; bei der Europawahl 2019 waren es nur noch 15,2%.
Die Grünen holten 2014 13,8 Prozent der Stimmen und damit elf Sitze im Stadtrat. Bei der Europawahl 2019 waren es sehr starke 29,2 Prozent, dies entspräche umgerechnet etwa 24 Sitzen im Stadtrat. Bei den Umfragen auf Bundesebene sind die Werte für die Grünen in den vergangenen Monaten leicht rückläufig gewesen, jetzt steigen sie wieder ein bisschen an. Sie können folglich auf etwa 20 Sitze hoffen.
Wie sehen die Listen aus?
Die ersten 20 Listenplätze enthalten bei den Grünen zwölf Neulinge sowie einige Überraschungen und zeigen, dass sie einen Generationenwechsel geschafft haben. Von den aktuellen Ratsfrauen und -herren sind lediglich vier (Angela Hebeler, Clara Gerlach, Norbert Czerwinski und Paulas Elsholz) unter den ersten zehn zu finden, weitere landeten auf den Plätzen 11 bis 20. Unter den neuen Bewerbern befinden sich gleich zwei, die erst Anfang 20 sind: Lukas Mielczarek, führender Vertreter der Klimabewegung „Fridays for future“, wurde mit 80 Prozent der Stimmen auf Listenplatz zwei gewählt, Sarah Löffler von den jungen Grünen kam auf Platz sieben. Fraktionssprecherin Angela Hebeler wurde zwar auf Platz eins gewählt, erhielt aber nur 68 Prozent der Stimmen. Kollege Norbert Czerwinski kam für „seinen“ Platz vier auf 90 Prozent. Parteisprecherin Paula Elsholz und Kulturexpertin Clara Gerlach kamen auch nur auf 69 beziehungsweise 70 Prozent. Gegenkandidaturen gab es auf den vorderen Plätzen nicht.
Wie viele der Listenkandidaten der Grünen es am Ende in den Stadtrat schaffen, hängt stärker als in der Vergangenheit von den Direktkandidaten ab. Dietmar Wolf holte 2014 in Friedrichstadt einen Wahlkreis für die Grünen, er tritt dort wieder an. Neben ihm haben weitere Bewerber Chancen, vor allem in den Wahlkreisen, in denen die Grünen bei der Europawahl deutlich über 30 Prozent landeten: in Bilk und Unterbilk, Flingern oder Pempelfort, wo Parteisprecherin Mirja Cordes antritt, die keinen Listenplatz hat.
Bei der SPD gab es sogar überhaupt keine direkten Gegenkandidaturen für die von den Ortsvereinen und Bezirken nominierten Vertreter. Nach Geisel folgen auf der Reserveliste Klaudia Zepuntke, Markus Raub, Ursula Holtmann-Schnieder und Peter Rasp.
Allerdings verliert die SPD einige Persönlichkeiten, die freiwillig aus dem Rat scheiden, vor allem Oliver Schreiber in den Bereichen Schule und Jugend und Finanzexpertin Helga Leibauer, aber auch Frank Spielmann, Angelika Wrien-Mroß, Oliver Müller und Peter Knäpper. Dafür allerdings treten auch ein paar hofffnungsvolle Neueinsteiger wie Elke Fobbe aus Gerresheim, Juso-Chefin Julia Uhlig oder Hakim El Ghazali aus Wersten an.
